Aktueller Stand der Initiative für einen grünen Kornmarkt

Dem Aufruf von AUF Witten, gegen die Bebauung des Kornmarkts zu demonstrieren und stattdessen einen grünen Kornmarkt zu fordern sind am Samstag, den 7.9. 2019 rund 70 Personen gefolgt, der Demonstrationszug vom Kornmarkt über die Bahnhofstraße zum Berliner Platz wurde von den erreichten Passanten durchweg positiv begrüßt und als ein richtiges und für die Qualität der Stadt wichtiges Anliegen wahrgenommen.

Demgegenüber hat die örtliche Presse diesen wichtigen Termin nur äußerst knapp angekündigt. Die Teilnehmer wurden ausschließlich über eigene Werbeaktionen (Flyer, Plakat, Homepage) gewonnen. Von der erfolgreichen und anziehenden Demonstration gab es in den örtlichen Medien weder einen Bericht noch ein Bild.

Bei der Abschlußkundgebung wurde Romeo Frey als Leiter der Demonstration beauftragt am Freitag, 20.9. sich bei der FFF Kundgebung ab 12 h auf dem Rathausplatz zu Wort zu melden, die anläßlich des weltweiten Klima- und Protesttages auch in Witten durchgeführt wird. Er soll dort die Solidarität der Kornmarktdemo überbringen und ein gemeinsames Vorgehen vorschlagen.

Weiterhin wurde beschlossen, im Vorfeld der nächsten Ratssitzung am Montag 23.9. um 16.30 h vor dem Rathaus eine weitere Protestkundgebung durchzuführen und breit dafür zu werben.

Mittlerweile ist eine neue Entwicklung dadurch eingetreten, dass am vergangenen Donnerstag, den 12.09.19 im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU) im nichtöffentlichen Teil der Beschluß gefasst wurde, den Kornmarkt an die Investorengruppe List zu verkaufen.

Bereits am Montag zuvor hat Ratsmitglied A. Czylwick einen Antrag auf Stopp der Bebauung des Kornmarkts eingebracht, als uns der Plan, einen nichtöffentlichen und damit geheimen Beschluss zum Verkauf zu fassen, noch nicht bekannt war.

In der Begründung seines Antrags weist A. Czylwick darauf hin, dass sich durch den Rückzug des ersten Investors, durch unbekannte Änderungen am Entwurf des zweiten Preisträgers der Ausschreibung (Listgruppe) und durch einen Ratsbeschluss selbst, künftig alle Entscheidungen unter den Gesichtspunkt des Klimaschutzes zu stellen, die Situation völlig geändert hat. Mithin besteht die Chance für die Stadtpolitik statt der bisherigen Unterordnung unter die Interessen von Investoren nunmehr den Schutz der Umwelt an erste Stelle zu setzen und einen wirklichen Wechsel in der Umweltpolitik zu vollziehen, anstatt nur davon zu reden. Dazu war aber die Mehrheit der Ausschußmitglieder von CDU und SPD nicht bereit, der Antrag von A. Czylwick wurde ohne weitere Diskussion abgelehnt.

Damit steht als nächstes der Beschluss über den Verkauf des Kornmarkts an die Listgruppe und Bebauung des Kornmarkt auf der kommenden Ratssitzung am 23.9.2019 an.

Angesichts des bisherigen Vorgehens der Mehrheit im ASU, alle vorgebrachten guten Gründe für eine Begrünung des Kornmarkts und selbst eigene vollmundige Selbstverpflichtungserklärungen des Rates in den Wind zu schlagen, nur um Investoreninteressen zu bedienen, hat sich die Beschlusssituation am 23.9. für alle Wittener eindeutig geklärt:

Entweder den Klimaschutz ernst nehmen, die Gesundheitsinteressen der Bevölkerung als Maßstab anwenden und die Chance für einen Wechsel in der Klimapolitik nutzen – oder diese Chance im kurzsichtigen Investoreninteresse liegenzulassen und die von einer breiten Mehrheit getragenen Gesundheits- und Klimaschutzinteressen der Bevölkerung zu ignorieren.

Selten war eine Situation so klar und eindeutig – umso mehr geht es jetzt darum, dass jeder Wittener, der für den Klimaschutz und einen grünen Kornmarkt ist, dafür auch aktiv eintritt und sich über diesen denkwürdigen Tag hinaus in diesem Sinne weiter engagiert.

AUF Witten mit seinem Anspruch als Sprachrohr im Rat der Stadt für solche fortschrittlichen und perspektivischen Bewegungen zu wirken, wird alles in seinen Kräften tun, damit dieser berechtige Bürgerprotest sich weiter ausweitet und so erfolgreich wird. Das wird alle politischen Kräfte herausfordern, die mit ihrer Stellvertreterpolitik die Menschen letztlich davon abhalten, sich selbst um ihre Anliegen zu kümmern. Damit wird auch klarer, worum es in nächster Zeit auch politisch gehen wird: sich selbst um sich selber kümmern und sich zu diesem Zweck zu organisieren – oder seine Interessen, wem auch immer, mit dem Stimmzettel zu überlassen.

2019  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern