• Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl 2020
  • Plakate von AUF Witten zur Kommunalwahl 2020

Auf die Denkweise kommt es an

Kategorie: Haushalt
Veröffentlicht: Samstag, 08. November 2014
Geschrieben von Romeo Frey

von Romeo Frey, Sprecher im Vorstand von AUF Witten

Die Selbstbedienungsmentalität muss laut Romeo Frey dringend bekämpft werden!
Die Selbstbedienungsmentalität muss laut Romeo Frey dringend bekämpft werden!

Ein Lehrbeispiel besonderer Art in Sachen Selbstbedienungsmentalität bescherte uns die große Koalition von SPD und CDU in Wittenin der Frage der Neuordnung der Fraktionszuwendungen.

Ein Bündnis von Bündnis90/Die Grünen, bürgerforum, FDP, WBG, Die Piraten, Witten.Direkt und AUF Witten schlug in einem gemeinsamen Modellentwurf vor, pauschal die Zuwendungen für alle Fraktionen zu kürzen.

Es waren zwar nicht die seit Jahren von uns geforderten 50 Prozent. Sondern die Kürzung betrug nur 15 Prozent bei der SPD faktisch sogar nur 5 Prozent. Aber dennoch wären trotz einer größeren Zahl an Fraktionen im neuen Rat insgesamt ungefähr 3.000 Euro zum Vorjahr eingespart worden. Das konnten wir unterstützen, weil wir Bündnisse auf der Grundlage des Kampfes und zur Durchsetzung berechtigter Interessen der Menschen eingehen.

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Zukunft in Witten verlangt kommunalen Widerstand!

Kategorie: Haushalt
Veröffentlicht: Samstag, 22. Februar 2014
Geschrieben von Achim Czylwick
Ratsmitglied Achim Czylwick von AUF Witten fordert ein Schuldenmoratorium zur Niederschlagung der Schulden in den Kommunen.

Neue Politiker sind gefragt

Von Achim Czylwick – Ratsmitglied (AUF Witten)

Witten ist pleite. Das jahrelange Sparen mit dem Argument „kein Geld da“ und „Schulden abbauen“ war nichts als ein politischer Trick der jeweils regierenden Parteien, die Ursachen der stetig wachsende Verschuldung zu vertuschen. Die von der Landes- und Bundesregierung, gleich welcher Koalition, angekündigte Hilfe, diente ebenso wenig dem Schuldenabbau.

Im Gegenteil wurde über Kommunalaufsicht eine Art Zwangsverwaltung organisiert. Sie stellte sicher, dass „Sparen“ und wachsende Verschuldung Hand in Hand gingen. Schließlich braucht die Bundesregierung Geld, für Subventionen an Unternehmen und Zinsen an die Banken. Es gab daher keinen politischen Willen in diesen Regierungen, die Verschuldung zu stoppen.

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Stillschweigend Hinnehmen und gut ist?

Kategorie: Haushalt
Veröffentlicht: Samstag, 22. Februar 2014
Geschrieben von Ulrich Wagner
Für Ulrich Wagner ist die einzig richtige Schlussfolgerung der heutigen Politik, Selbst Aktiv zu werden!

von Ulrich Wagner, Mitglied im Vorstand von AUF Witten

"Wer soll das alles bezahlen?", "Wir haben kein Geld!", "Wir müssen sparen!" - Wer kennt sie nicht, die berühmten Sätze in Krisenzeiten?! Das Haushaltsloch wächst jedes Jahr an, obwohl "gespart" wird. Es ist ohne Zweifel, dass die kommunale Finanzierung grundlegend falsch läuft. Das liegt nicht nur an der Politik in den Kommunen, sondern vor allem an den Vorgaben von Bund und Ländern. Für diese sind die Kommunen eine ständig sprudelnde Geldquelle.

Denn wenn tatsächlich immer mehr gespart würde, warum wird dann das Haushaltsloch immer größer?

In den vergangenen Jahren haben wir von AUF Witten mehrfach Schlampereien seitens der Stadtverwaltung aufgedeckt, die viel Geld gekostet haben.

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