Solidarität mit dem Volksaufstand im Iran
In den letzten Monaten beschäftigte sich die Montagsdemo viel mit der aktuellen Situation in der Ukraine und dem ungerechten Krieg aller imperialistischen Lager sowie der inflationären Entwicklung und der Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf die Bevölkerung.
Der Arbeiter- und Volksaufstand im Iran hat angesichts der dramatischen Weltlage eine besondere Bedeutung.
Seit dem Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini, die durch die Gewalt der iranischen Sittenpolizei am 16. September ihr Leben verlor, kommt es seit mehreren Wochen zu Massenprotesten im Iran. Der landesweite Arbeiter– und Volksaufstand entfaltet sich inzwischen in 190 Städten des Iran und in allen 31 Provinzen, vor allem in den großen Zentren der Öl- und Gasindustrie, der Raffinerien, der Stahlindustrie und der Zuckerverarbeitung. Frauen, Studenten und Schülerinnen, Rentner, Händler in den Basaren beteiligen sich Tag für Tag an Streiks, Demonstrationen bis hin zu bewaffneten Aktionen gegen das faschistische Regime.
"Wir sagen: Keinen Fußbreit den rechten Demagogen!"
AfD: asozialste Formation Deutschlands! Protest gegen die Preissteigerungen und für höhere Löhne und Sozialleistungen ist dringend notwendig. Beteiligt euch am fortschrittlichen Original der Montagsdemobewegung!
Zehn Monate nach Verabschiedung des Koalitionsvertrags hat es die Bundesregierung geschafft, eine Gesetzesvorlage für das Bürgergeld in den Bundestag einzubringen. Gegenüber dem Hartz IV-Regelsatz soll es um gigantische 53 € auf 502 € für allein wohnende Erwachsene höher sein – sprich nicht mal ein Inflationsausgleich.
Doch das ist der CDU noch zu viel, das Bürgeld ginge "komplett in die falsche Richtung". Den übelsten unsozialen Vogel hat mal wieder die AfD abgeschossen, die sich derzeit gerne als Fürsprecher des Unmuts des kleinen Mannes gegen hohe Energiepreise inszeniert. Das Bürgergeld wäre „Aufforderung zum Müßiggang“, so Norbert Kleinwächter am Donnerstag in der Bundestagsdebatte. Eins muss man der AfD lassen. Sie kennt sich als Partei von Adligen, Großgrundbesitzern und Unternehmern mit Müßiggang natürlich aus. Diese Leute leben nur von Zinsen aus Erbschaften, Finanz- und Immobiliengeschäften und
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Kämpferische Herbstdemonstration gegen die Politik der Regierung und der Großkonzerne in Berlin
AUF Witten veröffentlicht einen Bericht der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montags-demo über die diesjährige kämpferische, selbstbewusste und antifaschistische Herbst-demonstration gegen die Politik der Regierung und der Großkonzerne am 1. Oktober in Berlin
Das Internationalistische Bündnis und die Bundesweite Montagsdemo riefen am 1. Oktober zur Herbstdemonstration in Berlin auf. Weitere Unterstützer aus der Friedensbewegung, Frauenbewegung und Gewerkschafter unterstützen den Aufruf unter der Losung „Wir zahlen nicht für eure Kriege! Wir stehen gegen eure Kriege auf!“. Über 1.300 Menschen beteiligten sich an der kämpferischen antifaschistischen Demonstration. Es war die größte von mehreren friedenspolitischen Demonstrationen – wirklichen oder vermeintlichen – an diesem Tag in Berlin. In hunderten Schildern und Transparenten kamen die Forderungen klar zum Ausdruck – bei dieser Demonstration wurde klar gesprochen und blieb nichts nebulös. Querdenker und Faschisten waren ausgeschlossen.