Neue Friedensbewegung zieht Bilanz
Was haben die Ostermärsche 2023 gebracht?
Die Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg hat eine Stellungnahme veröffentlicht, wie sich die veschiedenen Kräfte in der Friedensbewegung seit Beginn des Ukraine-Krieges inzwischen positionieren:
Vor einem Jahr fiel bei den Ostermärschen bei großem Friedenswillen zugleich eine heillose Konfusion und ein rasanter Übergang opportunistischer Kräfte auf die Seite der NATO und des deutschen Imperialismus auf. Die Ostermärsche 2023 zeigen jetzt einen Klärungsprozess. Ein Teil der bisher tragenden Kräfte der Ostermärsche verabschiedet sich zunehmend (Nach SPD und Grünen jetzt vor allem DGB und teilweise Linkspartei, weil sie für Waffenlieferungen sind). Trotzdem nimmt die Teilnehmerzahl zu und es gibt eine deutlich zunehmende Positionierung gegen beide kriegsführenden Seiten in der Ukraine. Bestimmend waren Forderungen gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und nach sofortigem Waffenstillstand.
In etwa 30 Städten waren Fahnen, Transparente, Buttons und Aufkleber der neuen Friedensbewegung zu sehen. Das Interesse an der Richtung der neuen Friedensbewegung war nach allen vorliegenden Berichten groß, was sich vor allem in neuen Kontakten niederschlug.
Zugleich nimmt die entfaltete Auseinandersetzung mit Positionen der Verteidigung Russlands und der Öffnung nach rechts zu. An vielen Orten versuchten Querfront-Kräfte in die Ostermärsche einzudringen. Da genügt es nicht, wenn die Veranstalter sich von Faschisten distanzieren, sondern der Trennungsstrich gegen Querfront-Anhänger muss praktisch durchgesetzt werden.
Hinter den Zahlen von ca. 125 Ostermärschen mit einer insgesamt leicht steigenden Teilnehmerzahl verbirgt sich eine höchst widersprüchliche Entwicklung. Es gab eine ganze Reihe Märsche mit rückläufiger Teilnehmerzahl, andere mit deutlich steigenden Zahlen und auch einige ganze neue Märsche. In Berlin, wo die „FriKo“ ein Bündnis mit Querfront-Gruppierungen wie „Basis“, „Freie Linke“ und „Handwerker für Frieden“ eingegangen war, nahmen 2000 Menschen teil. Viele Antifaschisten blieben fern. In München stieg die Teilnehmerzahl des Ostermarsches leicht von 500 auf 600, während parallel das Querfront-Bündnis mit Todenhöfer als Redner etwa 1500 Teilnehmende hatte. Es war richtig, hier einen klaren Trennungsstrich zu ziehen, denn wer mit Faschisten und Querfront-Aktivisten zusammen geht, verabschiedet sich aus der Friedensbewegung.
Die gesamte Erklärung kann auf der Internetseite der Neuen Friedensbewegung gelesen werden.
(Bild: Ostermarsch 2023 in Wuppertal)