Bürgermeister und Rat ignorieren Vorschläge zum grünen Kornmarkt
Am kommenden Samstag, 03.08.2024 um 11.00 Uhr findet in der Bahnhofstraße am Eingang zum Ratshausplatz wieder eine Demonstration für einen grünen Kornmarkt ohne Bebauung statt.
Diesmal steht sie unter dem Zeichen des Protestes, wie vom Bürgermeister und zwei Ausschüssen des Stadtrats mit dem Vorschlag umgegangen wird, den Kornmarkt mithilfe eines ehrenamtlichen und unentgeltlichen Einsatzes Wittener Einwohner zu begrünen. Damit soll eine deutliche Verbesserung von Klima und Luftqualität in der Innenstadt erreicht werden, ohne dass es an den klammen Finanzen scheitern müsste.
In der Gemeindeordnung NRW steht dazu unter § 24: „Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner … hat das Recht, sich … mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat … zu wenden. ... Die Erledigung von Anregungen und Beschwerden kann der Rat einem Ausschluss übertragen. Der Antragsteller ist über die Stellungnahme zu den Anregungen und Beschwerden zu unterrichten.“
Dieses Recht haben wir mit einem Bürgerantrag gemäß § 24 GO wahrgenommen. Wir konnten unser Anliegen mündlich vor dem Haupt- und Finanzausschuss und dem [...]
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AUF Witten fordert auch weiterhin eine Begrünung des Kornmarktes ohne Bebauung
Liebe Leserinnen und Leser!
Wozu dient ein Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung? Im Gesetz steht, dass sich jeder mit Anregungen und Beschwerden an den Rat der Stadt wenden kann und er Anrecht auf einen Bescheid hat, wie das angesprochene Thema erledigt wurde.
Das wollten wir von der Initiative für einen grünen Kornmarkt ohne Bebauung genauer wissen und haben einen Bürgerantrag gestellt.
In zwei Ausschüssen des Rates konnte Romeo Frey den Antrag mündlich vorstellen und begründen.
Zu erwarten wäre eine intensive Wiederaufnahme der Debatte um den Kornmarkt. Es hat sich ja einiges verändert seit dem Bebauungsbeschluss.
Sowohl die Initiative ist neu, den Kornmarkt mithilfe ehrenamtlicher Tätigkeiten umzugestalten. Neu ist auch die Tatsache, dass bisherige Bauinvestoren abgesprungen sind, wohl weil das Projekt sich nicht rechnet. Neu ist auch die Entwicklung der Klimakatastrophe mit in Gang gesetzten weltweiten Selbstzerstörungsprozessen. Das ist Schrittmacher für die unwiderrufliche Zerstörung der gesamten Biosphäre am Ende einer ungebremsten Entwicklung. Neu ist die bisher folgenlose Selbstverpflichtung des Rates, den [...]
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Initiative Grüner Kornmarkt ohne Bebauung: Da geht noch was!
Am 29.4. wurde der Bürgerantrag der „Initiative Grüner Kornmarkt ohne Bebauung“ im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadt Witten behandelt.
Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Redebeitrag von Romeo Frey, Sprecher im Vorstand von AUF Witten, mit dem der Vorschlag zur Begrünung des Kornmarktes vorgestellt wurde:
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
vielen Dank für die Gelegenheit, unseren Bürgerantrag zur grünen Umgestaltung des Kornmarkts vorzustellen. Vielen Dank auch die Besucher, dass sie sich die Zeit für dieses Anliegen genommen haben.
Die kommunalpolitische Geschichte, was aus dem Kornmarkt werden soll, reicht bis ins letzte Jahrhundert. Damals vor rund 25 Jahren wurde beschlossen, den zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) zum Hauptbahnhof zu verlegen. Ein Ergebnis dieser rund 25-jährigen Historie ist unser Bürgerantrag, von einer Bebauung des Kornmarkts endgültig Abstand zu [...]
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