Grüner Kornmarkt: Prüfstein für Wende in der Umweltpolitik
Kein Feld für Profilierung und Stimmenfang!
Parteichef Riexinger befürwortet die Pläne der LINKEN für den Kornmarkt in Witten, laut Bürgermeisterkandidatin Ulla Weiß ein klimafreundlicher Mehr-Generationen-Park. Die Fläche mit Integrationscafé soll begrünt werden.
Was sind die Fakten?
1. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU) am 12.09.2019 stellte Achim Czylwick (AUF Witten) den Antrag auf Stopp der Bebauung des Kornmarkts. Der Vertreter der LINKEN stimmte zusammen mit den Grünen, Piraten, Bürgerforum, Solidarität für Witten, CDU und SPD gegen diesen Antrag.
2. Bei der letzten Ratssitzung am 1.9.2020 zog die WBG ihren Antrag auf Stopp der Bebauung des [...]
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Demonstration für Stopp der Bebauung und vollständige Begrünung des Kornmarkts
Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Witten ruft die Wittener wieder zur breiten Beteiligung an der Demonstration für einen grünen Kornmarkt auf am Samstag, den 5.9. um 11 Uhr am Kornmarkt.
Auf der Ratssitzung am 1.9. hat die Fraktion WBG ihren Antrag auf Stopp der Bebauung des Kornmarkt überraschend ohne Begründung zurückgezogen. Die Fraktion DIE LINKE sah tatenlos zu, wie damit auch ihr eigener Änderungsantrag dazu von der Tagesordnung gestrichen wurde. Somit konnte der Rat nicht mehr vor der Kommunalwahl über den Kornmarkt debattieren, geschweige denn neu entscheiden.
AUF Witten hat keinen Fraktionsstatus und ist deshalb nicht antragsberechtigt.
Die letzte Möglichkeit des alten Rates, noch eine Änderung im Sinne seiner eigenen Klimaschutzresolution herbeizuführen, wurde somit vertan – bewusst oder unbewusst, sei dahingestellt.
Damit wurde ein weiteres Mal unter Beweis gestellt, dass alle Wittener, welche die klimapolitischen Herausforderungen ernst nehmen und mit dem [...]
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Kumpel für AUF: Solidarität mit den streikenden Bergleuten in Belarus!
In Belarus (Weißrussland) sind zehntausende Arbeiter und Angestellte aus über 40 Fabriken in den Streik getreten. Sie fordern Neuwahlen, Freilassung der Verhafteten, Rücknahme von politischen Kündigungen und Schluss mit dem brutalen Terror der Miliz und der Truppen des Innenministeriums.
Diese Streiks sind der entscheidende Kern des Kampfes gegen das Regime von Alexander Lukaschenko! Ihre Stärke ist, dass sie neben wirtschaftlichen auch politische Forderungen aufstellen und dass sie sich von keiner der ausländischen Mächte wie Russland, EU oder USA vereinnahmen lassen. Sie betonen immer wieder, dass sie ihren eigenen Weg gehen wollen. Das unterstützt Kumpel für AUF von ganzem Herzen! (...)
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