Leserbrief: Wenn Stellvertreter kneifen...
Folgender Leserbrief ging an die WAZ zur Berichterstattung über die Diskussion des Kornmarkt in der Fraktion von Die LINKE:
Es ist ja schön, dass die LINKE sich zu einem grünen Kornmarkt bekennt, aber was treibt sie denn? Vor einem Jahr war sie ein einziges mal bei den Kornmarkt-Demos von AUF Witten dabei, danach nicht mehr. Auch keine Bestrebungen in der Zusammenarbeit, dazu lehnte sie den Antrag von Achim Czylwick (AUF Witten) im ASU ab, der sich direkt gegen die Bebauung und für die Begrünung ausgesprochen hat. Kurz vor der Wahl wird dann ein neuer Antrag von LINKE und von der WBG eingebracht, die WBG zieht diesen während der Ratssitzung zurück, der Tagesordnungspunkt wird gestrichen und die LINKE sieht tatenlos zu. Also wenn das das Selbstverständnis der Stellvertreter im Rat ist, dann können die uns auch gestohlen bleiben. Leute die kneifen, wenn es ernst wird, braucht kein Mensch.
Grüner Kornmarkt: Prüfstein für Wende in der Umweltpolitik
Kein Feld für Profilierung und Stimmenfang!
Parteichef Riexinger befürwortet die Pläne der LINKEN für den Kornmarkt in Witten, laut Bürgermeisterkandidatin Ulla Weiß ein klimafreundlicher Mehr-Generationen-Park. Die Fläche mit Integrationscafé soll begrünt werden.
Was sind die Fakten?
1. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU) am 12.09.2019 stellte Achim Czylwick (AUF Witten) den Antrag auf Stopp der Bebauung des Kornmarkts. Der Vertreter der LINKEN stimmte zusammen mit den Grünen, Piraten, Bürgerforum, Solidarität für Witten, CDU und SPD gegen diesen Antrag.
2. Bei der letzten Ratssitzung am 1.9.2020 zog die WBG ihren Antrag auf Stopp der Bebauung des [...]
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Demonstration für Stopp der Bebauung und vollständige Begrünung des Kornmarkts
Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Witten ruft die Wittener wieder zur breiten Beteiligung an der Demonstration für einen grünen Kornmarkt auf am Samstag, den 5.9. um 11 Uhr am Kornmarkt.
Auf der Ratssitzung am 1.9. hat die Fraktion WBG ihren Antrag auf Stopp der Bebauung des Kornmarkt überraschend ohne Begründung zurückgezogen. Die Fraktion DIE LINKE sah tatenlos zu, wie damit auch ihr eigener Änderungsantrag dazu von der Tagesordnung gestrichen wurde. Somit konnte der Rat nicht mehr vor der Kommunalwahl über den Kornmarkt debattieren, geschweige denn neu entscheiden.
AUF Witten hat keinen Fraktionsstatus und ist deshalb nicht antragsberechtigt.
Die letzte Möglichkeit des alten Rates, noch eine Änderung im Sinne seiner eigenen Klimaschutzresolution herbeizuführen, wurde somit vertan – bewusst oder unbewusst, sei dahingestellt.
Damit wurde ein weiteres Mal unter Beweis gestellt, dass alle Wittener, welche die klimapolitischen Herausforderungen ernst nehmen und mit dem [...]
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Demo für einen grünen Kornmarkt am 5.9. um 11 Uhr
Entgegen seiner eigenen Resolution zum Klimaschutz hat der Rat der Stadt Witten mit seinem Ja zur Bebauung des Kornmarkts eine krasse Fehlentscheidung getroffen. Noch kann dieses sinnlose, reinen Investoreninteressen dienende Bauprojekt verhindert werden! Witten braucht eine vollständige Begrünung des historischen Kornmarkts und eine zukunftsweisende Klimapolitik.
AUF Witten steht für eine konsequente Umweltpolitik. Faule Kompromisse, wie ein Bürgerbegehren, das eine Teilbebauung des Kornmarkts erlaubt, lehnen wir ab.
Protestieren Sie mit uns gegen die Bebauung des Kornmarkts!
Kundgebung
Samstag, 5. September, 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr
auf dem Kornmarkt (ehemaliger Busbahnhof)
Wegen der Coronakrise war unser demokratischer Protest eingeschränkt. Das gilt es aufzuholen, die nächste Dürre und Extremhitze kündigt sich bereits an. Sie erfordert grüne Ausgleichsflächen in der Innenstadt und nicht noch mehr [...]
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