Presseerklärung von AUF Witten zum Artikel in der WAZ Witten „MLPD steht hinter Maikundgebung“ vom 29.4.2020

Hier geht es zum Aufruf zum 1. Mai: Heraus zum 1. Mai 2020!

Die Kundgebung findet statt ab 10:30 Uhr auf dem Rathausplatz.

Im genannten Artikel wird die von AUF Witten beanspruchte Überparteilichkeit bezweifelt, weil verschwiegen würde, dass „das selbst ernannte ‚kommunale Personenwahlbündnis‘ … als Nebenorganisation der linksradikalen MLPD„ gelte.

Diesen Vorwurf der Wählertäuschung weisen wir zurück.

1. Zu keinem Zeitpunkt haben wir verschwiegen, dass Mitglieder der MLPD in AUF Witten mitarbeiten. UnserRatsmitglied Achim Czylwick hat sogar für die MLPD zur Bundestagswahl kandidiert. Es ist die WAZ, die unsere Transparenz und personelle Offenheit verschweigt, um uns Täuschung zu unterstellen. Der WAZ passt offenbar nicht die Position von AUF Witten, dass kommunalpolitische Probleme am besten mit einer überparteilichen Politik gelöst werden können, die auch für die Zusammenarbeit mit Marxisten-Leninisten offen ist. Auch ein einheitliches Vorgehen gegen die Auswirkungen einer profitorientierten Politik, aber auch gegen faschistische Tendenzen und Auswüchse ist für uns nur so denkbar. Deshalb schätzen wir die Mitarbeit von MLPD-Mitgliedern, was wir mehrfach betont haben. Nicht nur wegen der Kompetenz einzelner ihrer Mitglieder in verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen. Sondern vor allem deshalb, weil sie sich beständig dafür einsetzen, dass die Menschen selbst aktiv werden und das Prinzip der Überparteilichkeit eingehalten und verwirklicht wird. Jegliche parteipolitische Einflussnahme auf die Beschlüsse und die Aktivitäten von AUF Witten lehnen wir ab, weil es unseren Grundsätzen widerspricht.

2. AUF Witten ist ein kommunales Personenwahlbündnis. Laut Satzung sind in AUF Witten nur Einzelpersonen organisiert und keine Organisationen oder Vertreter von Organisationen. Der Hauptzweck ist die Teilnahme und Gestaltung der politischen Willensbildung auf Kommunalebene und damit auch die Teilnahme an Wahlen. Niemand anderes als die Mitglieder von AUF Witten bestimmen über die Satzung und die Grundsätze von AUF Witten und auch darüber, wie wir uns bezeichnen. Mit dem Begriff „selbst ernanntes kommunales Personenwahlbündnis“ wird versucht davon abzulenken, dass die WAZ uns in der Vergangenheit trotz mehrfacher Kritiken in herabsetzender Form anders bezeichnet hat.

3. AUF Witten ist keine Nebenorganisation der MLPD. Obwohl das Gegenteil immer wieder behauptet wird, wird es dadurch nicht richtiger. Nach dieser Logik wäre der DGB eine Nebenorganisation der SPD. Sachliche Berichterstattung sieht anders aus. AUF Witten ist politisch und organisatorisch selbständig und finanziell unabhängig. In Folge des überparteilichen Charakters existiert auch kein Parteiprogramm, auf das die Mitglieder verpflichtet würden, und auf das z.B. die MLPD hätte Einfluss nehmen können. Vielmehr existieren Grundsätze, denen alle Mitglieder verpflichtet sind. Mit diesen wird gewährleistet, dass die Mitglieder ungeachtet unterschiedlicher Weltanschauung und parteipolitischer Orientierung im Interesse einer sachbezogenen Politik zusammenarbeiten können. Diese ausgeprägten demokratischen Grundsätze haben sich in 17 Jahren hervorragend bewährt.

4. Das Gegenprogramm zu diesem überparteilichen Zusammenschluss ist die Gleichsetzung von links und rechts mit dem gemeinsamen Kampfbegriff Extremismus.Sie führt, wie in Thüringen besonders deutlich wurde, in eine politische Sackgasse und zur Aufwertung der Faschisten.

Die Art und Weise, wie in dem WAZ-Artikel Zweifel am Sinn und Erfolg einer Zusammenarbeit mit ehrlichen und engagierten Marxisten-Leninisten genährt werden, disqualifiziert ihn als seriöse Quelle, etwas über den politischen Charakter von AUF Witten zu erfahren. Allenfalls erhält der Leser Einblick in den politischen antikommunistischen Standort des Autors. Ein Leser schrieb aktuell dazu: „es ist schon fast ein Ritual der WAZ Witten geworden, bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen alles zu schießen, was als links identifizierbar ist.“ Unsere Motivation dagegen schöpfen wir aus den wachsenden ungelösten Menschheitsproblemen und was wir in Witten positiv bewirken können.