Kommentar zur Ablehnung des Bürgerbegehrens für einen Grünen Kornmarkt
Das hört sich alles so (selbst)gefällig an: die Stadt hat Schulden, also muss ein privater Investor es richten. Und der handelt nur mal nicht mit Bäumen, sondern mit Betongold. Deshalb wird der Kornmarkt zugebaut. Für Klimaschutz darf es nur Lippenbekenntnisse geben, wer ihn ernst nimmt, dem wird von den Piraten sogar Instrumentalisierung vorgeworfen….
Es wundert nicht, dass die Parteien, die in Bund und Land die Gesetze machen, nach denen die Kommunen zu finanziellen Melkkühen verkommen, vor Ort sich nur noch den Profitinteressen von Investoren unterordnen wollen. Interessant ist, dass eine große Ratsmehrheit, auch unter Einschluss kleinerer wie WBG, Bürgerforum und Piraten, sich dieser Denkweise letztlich in ihrem Abstimmungsverhalten anschließen. AUF Witten hat von Anfang an vertreten, dass der Kornmarkt als Signal für eine Änderung der Umweltpolitik grün werden muss, was diametral zur Unterordnung unter den Kommerz steht.
Das Bürgerbegehren aus formalen Gründen abzulehnen, hat zwar im Moment verhindert, dass der Bürger sein Votum abgeben kann. Das ist aber auch eine Bestätigung, wie wichtig eine überparteiliche Selbstorganisation wie AUF Witten ist für alle, die sich vom Rat nicht mehr vertreten fühlen. Unser Motto ist: „Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern!“
Die nächste Gelegenheit ist kommender Freitag, 7.2. ab 16.30 Uhr in der offenen Sprechstunde von AUF Witten im Treff International, Bahnhofstraße 70. Hier besprechen wir die neue Situation und was zu tun ist und wie wir tags darauf die Demonstration für einen grünen Kornmarkt durchführen: um 11 Uhr Obere Bahnhofstraße vor dem Celestianbau
Weiteres Material zur Beschäftigung mit dem Thema
Bericht von der WAZ: https://www.waz.de/staedte/witten/witten-rat-lehnt-buergerbegehren-fuer-gruenen-kornmarkt-ab-id228327239.html