Anschlag in Solingen: Menschenverachtende Denkweise am Pranger

Anlässlich des faschistischen Anschlages auf dem Stadtfest zum 650jährigen Bestehen der Stadt Solingen hat das Kommunalwahlbündnis AUF Witten die folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Der Anschlag am Freitagabend auf das Festival der Vielfalt in Solingen erschüttert und entsetzt. Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Witten verurteilt diese Gewalttat auf das Schärfste, bei der eine Frau und zwei Männer erstochen und weitere Personen teilweise schwer verletzt wurden.

Unsere Anteilnahme gilt den Opfern und ihren Angehörigen, aber auch allen Verletzten und jenen, die dieses Verbrechen mit ansehen mussten.

Zur Stunde verfügt die Polizei über keine gesicherten Erkenntnisse über Aussehen und Motiv des flüchtigen Täters. Wir raten zur Besonnenheit und warnen vor voreiligen Schlussfolgerungen.

Doch noch in der Nacht wurde die Tat für rassistische und menschenverachtende Propaganda instrumentalisiert. So forderte der AfD Vorsitzende Chrupalla „eine sofortige Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik.“ Was hat das mit der 650 Jahr Feier Solingens zu tun? Der heimliche AfD [...]

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Mit Rechentricks gegen demokratisch-alternative Kräfte in den Kommunen

AUF Witten hat heute die folgende Pressemitteilung herausgegeben:

CDU-SPD-GRÜNE haben in den meisten Kommunalparlamenten in NRW die Mehrheit. Immer mehr Menschen lasten ihnen deshalb die Krise der kommunalen Daseinsvorsorge an. Denn auch im Bundestag und Landesparlamenten haben sie an Gesetzen mitgewirkt, deren Ergebnis ein ständig wachsender kommunaler Schuldenberg ist.

Mit allen Mitteln soll die wachsende Kritik an dieser Umverteilungspolitik aus den Stadträten und Kreistagen herausgehalten werden. Bisherige Versuche mit einer Hürde von 2,5 bzw. 5 Prozent für Mandate sind vor dem Verfassungsgericht NRW gescheitert.

Jetzt kommt der nächste Angriff: das am 4.7.2024 von CDU, GRÜNEN und SPD verabschiedete neue Kommunalwahlgesetz NRW unter dem Deckmantel, Ungerechtigkeiten abzubauen. Ausgerechnet von den drei Parteien eingebracht, die von der Änderung am meisten profitieren! Vermutlich gehört nächstens auch die AfD zu den Nutznießern.

Künftig sollen beim Wahlergebnis Stellen nach dem Komma nicht mehr generell auf- oder abgerundet werden, sondern im Verhältnis zum Stimmenanteil. Eine Partei mit dem [...]

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Glückwunsch zum 500. Marathon

Bereits am 04. Januar berichtete die WAZ über den 500. Marathon von Andreas Bremer. Inzwischen sind noch einige hinzugekommen. Auch AUF Witten gratuliert seinem Mitglied Andreas Bremer nachträglich ganz herzlich zu dieser herausragenden Leistung und wünscht ihm für seine weiteren sportlichen Aktivitäten viel Erfolg.

Über seine Ausdauer berichteten wir bereits 2017 in unserer Zeitung „Witten im AUFbruch“ mit einem Glückwunsch zum 250. Marathon:

In der kommunalpolitischen Arbeit ist Andreas ein lebenswertes Witten, der Schutz der Umwelt sowie der Erhalt von Naherholungsgebieten ein besonderes Anliegen. Seine Kritik an den umweltpolitischen Maßnahmen der Stadt bringt er in mehreren Artikeln in der Zeitung [...]

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