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Höchste Zeit für das Verbot der AfD! Bauen wir die überparteiliche antifaschistische Einheitsfront weiter auf – vor Ort, regional, bundesweit und international!

Kategorie: Antifaschismus
Veröffentlicht: Donnerstag, 15. Mai 2025
Geschrieben von Internationalistisches Bündnis

Die Zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses hat die folgende Erklärung veröffentlicht:

Am 2.5.2025 wurde veröffentlicht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als “gesichert rechtsextrem” einstuft. Bisher bezog sich diese Einstufung nur auf das Kernland des Faschisten Björn Höcke, Thüringen. Das belebt die Diskussion über ein Verbotsverfahren neu.

Das Internationalistische Bündnis wendet sich jedoch gegen den verharmlosenden Begriff „ rechtsextrem“, der davon ablenkt, dass es sich bei der AfD inzwischen um eine faschistische Partei handelt. Schon 2019 hat das Internationalistische Bündnis vor dem Verwaltungsgericht Meiningen in Thüringen, ein für die antifaschistische Bewegung bedeutendes Urteil erstritten, dass der AfD-Chef von Thüringen, Björn Höcke, als Faschist bezeichnet werden darf. Höcke konnte seither seinen Einfluss auf die gesamte AfD ausbauen. Ihr völkisch-faschistischer Charakter mit Begriffen wie „Passdeutsche“ oder „Umvolkung“, Ausdrücke wie „Messermigranten“ oder Forderungen wie „millionenfacher Remigration“ sind [...]

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Die Lage in Gaza ist katastrophal - verstärken wir den Protest gegen dieses Kriegsverbrechen, die Solidarität und praktische Hilfe!

Kategorie: Internationale Solidarität
Veröffentlicht: Dienstag, 13. Mai 2025
Geschrieben von Internationalistisches Bündnis

Das Internationalistische Bündnis ist Teil der internationalen United Front gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung.

Wir dokumentieren hier einen Aufruf von Monika Gärtner-Engel, Co-Präsidentin der United Front und Hauptkoordinatorin der ICOR.

Wir laden euch herzlich ein zur Internationalismus Live-Veranstaltung "Gaza soll leben - gegen Völkermord und Vertreibung!" am Mittwoch 14. Mai 2025 in Gelsenkirchen. Sie wird veranstaltet von unserer Trägerorganisation MLPD mit internationalen Vertretern der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf.

Der Jugendverband REBELL organisiert zu dieser Veranstaltung eine Spenden-Gala. Ihr könnt dort gesammelte Geldspenden mitbringen oder auch Sachspenden, die dann dort am Spendentisch gegen Spende erworben werden können.

Beteiligt euch an Kundgebungen und Demonstrationen rund um den NAKBA-Jahrestag am 15. Mai 2025.

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05.05.2025 - Montagsdemo Witten - Wahl des neuen Kanzlers - was kommt da auf uns zu?

Kategorie: Montagsdemo und Hartz IV
Veröffentlicht: Freitag, 02. Mai 2025
Geschrieben von Montagsdemo Witten

Der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiter, ist gerade vorbei. Mit kämpferischen Aktionen der Gewerkschaften, auch in Witten auf dem Rathausplatz, wurde er auf der ganzen Welt begangen. Dabei stand die Kritik an dem Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD, der Krieg in der Ukraine und gegen Palästina, die drohende faschistischen Gefahr und die Angriffe auf die Arbeiter und Angestellten in den Großkonzernen im Mittelpunkt.

Das wollen wir zum Hauptthema unserer nächsten Montagsdemo am 05.05. um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz in der Wittener Innenstadt machen. Was kommt nach der Wahl von Friedrich Merz am 6. Mai zum Bundeskanzler auf uns zu? Was steht im Koalitionsvertrag und wie führen wir die Montagsdemo als Tag des Widerstandes und für eine lebenswerte Zukunft weiter? Es verspricht eine spannende Diskussion zu werden.

Wir freuen uns auf eine aktive Teilnahme.

 

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