Kandidatenbefragung zur Bundestagswahl am Kornmarkt
AUF Witten führt weiterhin seine monatlichen Kundgebungen für einen grünen Kornmarkt durch. In Anbetracht der anstehenden Bundestagswahl und der großen Thematik des Umweltschutzes, bietet AUF Witten allen örtlichen, demokratischen KandidatInnen die Gelegenheit, sich öffentlich anhand des Kornmarktes zu positionieren. Mit dem nachfolgenden Brief haben wir uns an die Kandidaten gewandt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Auch wenn Sie nicht direkt in der Kommunalpolitik tätig sind und überwiegend ihren Wohnsitz nicht in Witten haben, erwarten wir als Wähler, dass Sie zu einer wichtigen Frage im praktischen Umweltschutz in der größten Stadt ihres Bundestags-Wahlkreises einen Standpunkt vertreten und diesen auch öffentlich machen wollen.
Deshalb laden wir Sie herzlich ein, bei unserer nächsten Kornmarktdemonstration am Samstag, 7.8.2021 um 11 Uhr am Kornmarkt Ecke Johannisstraße/Ruhrstraße am offenen Mikrofon Stellung zu nehmen.
Dabei interessieren uns besonders folgende Fragen:
1. Wie stehen Sie zu unserer Einschätzung, dass die Stadt Witten mit der vollständigen Begrünung des Kornmarkts auch ihre bisherige Umweltpolitik der Unterordnung unter Investoreninteressen ändern und so einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Klima- und Umweltkrise leisten könnte?
2. Wie stehen Sie zu unserer Beurteilung, dass das Signal, das von einem grünen Kornmarkt ausginge, nicht nur für die Innenstadt von Witten ein Gewinn wäre, sondern über die Stadtgrenzen hinaus auf großes Interesse stoßen würde?
3. Die Unterordnung unter Investorengewinne und Privatisierung gewinnversprechender öffentlicher Aufgaben generiert kurzfristig erforderliches Investitionskapital zum Preis langfristiger Verschuldung. So befindet sich Witten wie die allermeisten Kommunen in einer Schuldenfalle, nicht erst seit Corona, sondern systembedingt, weil die Aufgaben nicht vollständig gegenfinanziert sind.
Wie stehen Sie zu einer Reform der kommunalen Finanzen, die an den Aufgaben orientiert ist und aus ihrer jetzigen Abhängigkeit von Gewerbesteuern und Konjunktur gelöst wird?
Was halten Sie von einer vollständigen kommunalen Entschuldung?
Sehen Sie in einer solchen Reform auch Chancen für eine neue Umweltpolitik und welche?
Wir würden uns freuen, wenn Sie persönlich dazu Stellung nehmen könnten, wobei wir herzlich bitten, ihren Redebeitrag auf 5 Minuten zu begrenzen. Damit wollen wir gewährleisten, dass auch eine Diskussion auf Augenhöhe nicht nur unter den Kandidaten, sondern auch mit den Teilnehmern der Demonstration gewährleistet wird.
Selbstverständlich steht Ihnen frei, uns auch schriftlich zu antworten, was wir dann öffentlich bekanntgeben würden.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Romeo Frey