Lex EDEKA in Herbede
Die Ursachen für das Scheitern des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung des Gerberviertels in Herbede haben die Initiatoren sicher diskutiert.
Heute steht fest, dass das Moratorium gegen eine Bebauung zu keinem Zeitpunkt ernst gemeint war. Tatsächlich wurde die Bebauung von Beginn an durch EDEKA vorbereitet.
Im seinerzeitigen Ratsbeschluss zum Moratorium war festgeschrieben, dass das Bauverbot fällt, wenn die Verkaufsfläche im Stadtteil unter 1200 m² sinken sollte. Damit hatte EDEKA mit dem Mittel der Aufgabe des alten Standorts die Initiative in seiner Hand. In dem Moment, wo EDKA kündigte, war das Moratorium hinfällig.
Das ganze Vorgehen, bis hinein in die Argumentation gegen das Bürgerbegehren, ist für mich eine Lex EDEKA, ein politisch abgesegneter Kniefall vor dem Großdiscounter.
Was nun aus dem Stadtteil und speziell der Meesmannstraße wird, muss die Zukunft zeigen.
Auf jeden Fall wurde der Wähler aufgeklärt über die erfolgreiche Lobbyarbeit von EDEKA und welche Politiker dafür anfällig sind. Wer Alternativen sucht, kann sich dieses Musterbeispiel durchaus zur Entscheidungshilfe nehmen. Bereits im März schrieb ich dazu einen Kommentar: „Kniefallpolitik ist mit mir nicht zu machen“
Achim Czylwick, Ratsmitglied (AUF Witten)