• Für einen grünen Kornmarkt
  • Material zur Corona-Pandemie
  • 20. internationales Pfingstjugendtreffen
  • neue Homepage des Internationalistischen Bündnis
  • Gib Antikommunismus keine Chance!
  • Homepage vom Frauenverband Courage Witten
  • Homepage der Bundesweiten Montagsdemo

Stillschweigend Hinnehmen und gut ist?

Kategorie: Haushalt
Veröffentlicht: Samstag, 22. Februar 2014
Geschrieben von Ulrich Wagner
Für Ulrich Wagner ist die einzig richtige Schlussfolgerung der heutigen Politik, Selbst Aktiv zu werden!

von Ulrich Wagner, Mitglied im Vorstand von AUF Witten

"Wer soll das alles bezahlen?", "Wir haben kein Geld!", "Wir müssen sparen!" - Wer kennt sie nicht, die berühmten Sätze in Krisenzeiten?! Das Haushaltsloch wächst jedes Jahr an, obwohl "gespart" wird. Es ist ohne Zweifel, dass die kommunale Finanzierung grundlegend falsch läuft. Das liegt nicht nur an der Politik in den Kommunen, sondern vor allem an den Vorgaben von Bund und Ländern. Für diese sind die Kommunen eine ständig sprudelnde Geldquelle.

Denn wenn tatsächlich immer mehr gespart würde, warum wird dann das Haushaltsloch immer größer?

In den vergangenen Jahren haben wir von AUF Witten mehrfach Schlampereien seitens der Stadtverwaltung aufgedeckt, die viel Geld gekostet haben.

Weiterlesen: Stillschweigend Hinnehmen und gut ist?

Rathaussanierung

Kategorie: Haushalt
Veröffentlicht: Samstag, 22. Februar 2014
Geschrieben von AUF Witten, Redaktion
Neues aus der Ratsarbeit von AUF Witten zur Rathaussanierung

PPP endlich vom Tisch!

Gegen die Stimmen der CDU und der FDP wurde das ursprüngliche Vorhaben der Ratsmehrheit, die überfällige Sanierung des Rathauses von einem privaten Investor als PPP-Modell (Public-Private-Partnership) durchführen zu lassen, endgültig begraben. Über die Gründe, weshalb die SPD jetzt plötzlich ihre bisherige Zustimmung zu PPP ins Gegenteil veränderte, kann man nur spekulieren. Ganze 10 Jahre lang haben die Warnungen von AUF Witten vor PPP die SPD nicht davon abgehalten. Hat sie jetzt Angst, dass sie die Realität einholt? Warum auch soll ein privater Investor, dessen erklärtes Ziel das Erzielen von Superprofiten ist, günstiger sein, als wenn man in Eigenregie handelt? Selbst die Financial Times, ein Blatt des Kapitals, schrieb am 3. März 2012, dass PPP zum „Kummer für Kämmerer“ geworden ist. Versprochene  Festpreise waren nur Lockmittel der Investoren, im Kleingedruckten standen unzählige Leistungen, die extra berechnet wurden. Die  Beraterfirmen für die [...]

Weiterlesen: Rathaussanierung

Giftliste?

Kategorie: Haushalt
Veröffentlicht: Freitag, 01. November 2013
Geschrieben von Achim Czylwick
Achim Czylwick (AUF Witten) ist seit 2004 im Rat der Stadt Witten vertreten und Sprachrohr für die Wittener Bevölkerung

Von Achim Czylwick – Ratsmitglied (AUF Witten)

Wieder soll der Bürger geschröpft werden. Die Ausplünderung der kommunalen Finanzen geht weiter, sogar von Giftlisten ist in der WAZ die Rede. Gift? Das wird in der Regel gegen Schädlinge eingesetzt. Wer ist hier der Schädling? Etwa die Menschen, die mit Bussen und Bahn, bei ständig steigenden Preisen, zur Arbeit fahren, zum Arzt gehen, die Einkaufen oder Freunde besuchen?

Es ist bezeichnend, wenn Kürzungen sozialer Standards mit Gift verglichen werden! Der Zeitpunkt nach den Wahlen ist dabei kein Zufall, denn im Wahlkampf wurde in der Darstellung der wirtschaftlichen Lage gehörig manipuliert und ein beruhigendes Bild gezeichnet. Geht es uns etwa so gut, dass wir jetzt ein bisschen Gift vertragen können?

Weiterlesen: Giftliste?

Weitere Berichte zum Thema:

Suchen