12. Jahrestag der Montagsdemo Witten am 15.8.2016
Am 15. August begeht die Montagsdemo Witten ihren 12. Jahrestag, wie gewohnt um 17 Uhr an der Ecke Bahnhofstraße/Nordstraße am Berliner Platz. Dazu laden wir alle Witterinnen und Wittener, insbersondere Mitglieder und Vertreter der sozialen Bewegung in Witten recht herzlich ein. Neben einem aktuellen Kulturprogramm gibt es für jeden Teilnehmer ausreichend Gelegenheit, sich am offenen Mikrofon zu äußern. Redebeiträge mit faschistischer oder rassistischer Propaganda dagegen sind nicht zugelassen.
Ursprünglich als Protestbewegung gegen die Einführung der Hartzgesetze und Agenda 2010 gegründet, hat sich die Montags-Demo zum Tag des Widerstandes entwickelt. Unter anderem gegen die fortschreitende Zerstörung der natürlichen Umwelt, das weltweit sich ausbreitene Flüchtlingselend in Verbindung mit einer wachsenden Kriegsgefahr, die Gewalt an Frauen, der Abbau demokratischer Rechte und die Versuche, faschistische Positionen und Bewegungen wieder gesellschaftsfähig zu [...]
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AUF Witten bezieht Stellung gegen Sperrklausel
Auf der Wittener Montagsdemo vom 4. Juli 2016 wurde die von der Landesregierung NRW beschlossene Sperrklausel von 2,5% diskutiert. Anwesend als Vertreter von AUF Witten war Ulrich Wagner, Mitglied im Vorstand.
Die Sperrklausel ist zutiefst undemokratisch. Mit ihr wären allein bei der vergangenen Kommunalwahl 2013 9% aller Stimmen unter den Tisch gefallen. Auch das Argument, die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Räte wurde entkräftet:
"Auf der Ratssitzung zum Haushalt standen 90 Tagesordnungspunkte zur Debatte. Das macht eine demokratische Beratung unmöglich und wirft die Frage auf, wer verantwortlich für die angeblich gefährdete Funktionsfähigkeit der Räte ist. Die bunte Vielfalt demokratischer Kräfte oder der bürokratische Verwaltungsapparat?", bezog Ulrich Wagner Stellung.
Generationswechsel bei der Montagsdemo
Die Funktion des Anmelders, Veranstaltungsleiters und Moderators der Montagsdemo wird in jüngere Hände gelegt und wechselt von Romeo Frey auf Jan Vöhringer.
Er ist 28 Jahre alt, gelernter Mechatroniker und arbeitet als Prüfer in einem Großbetrieb. Seit Jahren ist er aktiv im Schutz der natürlichen Umwelt, im antifaschistischen Kampf, in der Arbeiter- und Jugendbewegung. Für ihn sind kleine Verbesserungen zwar wichtig, aber man sollte dem Übel an die Wurzel gehen. Nur so sieht er eine Zukunft für die Jugend, für die er sich besonders stark macht.
Deshalb auch sein Engagement bei der Montagsdemo, weil die Hartz-Gesetze nicht nur Arbeitslose betreffen, sondern gegen die Zukunft der Jugend insgesamt gerichtet sind.