Beteiligung der Stadtwerke am Kohlekraftwerkneubau Lünen
Fiasko noch Grösser
Redaktion in Zusammenarbeit mit Thomas Matthée (BI Kontra-Kohle-Kraftwerk Lünen)
Nach einem Artikel der Ruhrnachrichten vom 31.08.2012 „Gesellschafter zahlen drauf“, ist der Verlust aus der Beteiligung am Kohlekraftwerksneubau in Lünen um so größer, je größer der Anteil eines Gesellschafters ist, und zwar über 21 Jahre! Das veranlasste Ratsmitglied Achim Czylwick (AUF Witten) Anfang November 2012 zur folgenden Anfrage an die Bürgermeisterin als Stadtoberhaupt und Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke:
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Direkte Demokratie?
Von Romeo Frey – Sprecher im Vorstand von AUF Witten
Ende 2011 trat in NRW ein neues Gesetz in Kraft, das angeblich die Mitwirkung der Bürger an Entscheidungen ihrer Kommune stärkt. Stolz verkündete Innenminister Jäger (SPD): „Aus Betroffenen werden Beteiligte“. Die Auseinandersetzung um die Stadtbücherei zeigt aber, was real dran ist an solchen Versprechungen. Zu Angelegenheiten des Kulturforums wird kein Bürgerentscheid zugelassen. Denn das Kulturforum ist schon seit 1.1. 2006 gemäß § 114a der von der SPD-Landes-Regierung 1994 erlassenen Gemeindeordnung eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“ mit eigener Satzung und Verwaltungsrat.
Internationaler Frauentag
Gastbeitrag der Frauengruppe Courage e.V., Ortsgruppe Witten
Am 8. März wird weltweit der internationale Frauentag begangen. Die kämpferische Frauenbewegung, zu der auch der Frauenverband Courage e.V. gehört, schaffte es in den letzten Jahren immer besser, Grenzen zwischen den verschiedenen aktiven Frauen zu überwinden und einen Bogen zu schlagen von „Religion bis Revolution“, wie eine Dokumentation zum letztjährigen, 10. frauenpolitischen Ratschlag betitelt ist.
Das ist die besondere Stärke dieser neu erstarkten Bewegung, dass sie das Trennende beiseite schieben kann, indem sie das Gemeinsame betont. Wie nachfolgende Beiträge zeigen, ist auf dem Gebiet der Unterdrückung der Frau noch viel zu tun.