Ungebrochener Widerstand

Ulrich Wagner kämpft seit fast 10 Jahren auf der Montagsdemo für eine menschenwürdige Gesellschaft. Er ruft alle auf, sich daran zu beteiligen.

von Ulrich Wagner, Mitglied im Vorstand von AUF Witten

Am 11. August wird in Witten das 10-jährige Jubiläum der Wittener Montagsdemo gefeiert. Nicht nur zurecht, sondern: Jetzt erst recht! Denn die geplanten Verschärfungen der Hartz-Gesetze erreichen eine neue Stufe in der Unterdrückung und Verarmung der Gesellschaft.

Der Vize-Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Heinrich Alt, erklärte dazu Anfang Mai: "Wenn wir etwas einfacher wollen, wird es sicher auch wieder etwas ungerechter werden.". Die Fahrtrichtung ist also seitens der Regierung klar, die der Montagsdemo ebenso:

Berlin! Die traditionelle Herbstdemo in diesem Jahr gegen die Bundesregierung findet am 13. September auf dem Alexanderplatz ab 11 Uhr statt.

Geplante Verschärfungen

Auch dürfte vielen der Fall Inge Hannemann nicht unbekannt sein. Sie ist eine suspendierte Mitarbeiterin des JobCenters Hamburg, die sich weigerte, weitere Sanktionen gegen Betroffene auszusprechen.

Diese Sanktionen sind oftmals rechtswidrig und führten zu einer sog. "Sparquote" von über 30 Mrd. Euro seit 2004. Täglich werden in Deutschland 80.000 Sanktionen gegen Betroffene durchgeführt.

Erschwerend wird hinzukommen, dass Betroffene kaum noch Widerspruchs­recht gegen Bescheide haben, denn diese sollen künftig direkt vor Gericht ausgetragen werden.

Wer keinen Anwalt hat, wird kaum mehr eine Chance haben, sein Recht zugestanden zu bekommen.

Das sind nur ein paar weitere Gründe, selbst aktiv zu werden und auf die Straße zu gehen und zu protestieren.

Schluss mit Stellvertreterdenken

Die Montagsdemo hat ein offenes Mikrofon, d.h. jeder kann sich an der Diskussion beteiligen mit einer Ausnahme: Faschisten sind unerwünscht!

In Gesprächen mit Passanten wird auch heute noch häufig die Ansicht vertreten, „Wir haben die Politiker schließlich gewählt, also sollen sie auch was tun.“. Das ist Ausdruck des parlamentarischen Denkens.

Diese Einstellung führt dazu, dass gesellschaftliche Veränderungen, wie die Abschaffung von Hartz IV, nicht erkämpft werden können, sondern zu Scheinprotesten verkommen. Die oftmals nicht durchgekommenen Petitionen sind nur ein Beleg hierfür.

Und dass man auf Stellvertreter nicht zählen kann, zeigt spätestens das Versprechen aus der Bundestagswahl wie von SPD und CDU, es gäbe mit ihnen keine PKW Maut - und plötzlich gibt es sie doch.

Das Stellvertreterdenken bei Ihnen muss dazu durchbrochen werden. Das ist etwas alteingesessenes, womit jeder von uns groß geworden ist. Deshalb ist das nicht leicht.

Umso wichtiger ist es aber, dass Sie eine Entscheidung treffen. Kommen Sie doch einfach mal zur Montagsdemo und diskutieren Sie das Thema mit uns!

Jeden Montag

17 Uhr

Berliner Platz -
Ecke Nordstr.