Bunt und kämpferisch - die 13. bundesweite Herbstdemonstration in Berlin
In diesem Jahr stand der Widerstand gegen das Integrationsgesetz und dabei insbesondere die rückwirkende Wohnsitzauflage der nach rechts gerückten Merkel/Gabriel-Regierung im Zentrum und der engere Zusammenschluss der vielen Menschen, die nach einer gesellschaftlichen Alternative suchen.
Bei der Auftaktkundgebung wurde die Kritik an den Hartz-Gesetzen vertieft.
Sie wurden von der damaligen Schröder/Fischer-Regierung eingeführt mit der Begründung, dass damit die Arbeitslosigkeit und v.a. Langzeitarbeitslosigkeit verringert würde. Doch das Gegenteil ist der Fall!
Für immer mehr heißt es: einmal Hartz IV – lange oder für immer Hartz IV. Stahlarbeiter aus Duisburg und VW-Kollegen aus Hannover betonten den gemeinsamen Kampf von Belegschaften und Montagsdemos gegen Leiharbeit, Niedriglohnsektor und für den Erhalt der Arbeitsplätze.
Der Kampf um jeden Arbeitsplatz ist keine Besonderheit von Wittener Betriebe wie DEW oder ZF, sondern eine Aufgabe die in vielen Betrieben in Deutschland vor uns steht.
Begeisternd lief die Jugend vorne weg. Mit einem großen Jugendblock machte der Jugendverband REBELL mit seiner Kinderorganisation Rotfüchse Stimmung!
Die vielen Flüchtlinge, die aus dem ganzen Bundesgebiet da waren und zum ersten Mal an einer Herbstdemonstration teilnahmen, rief die Herbstdemonstration auf:
„Bei uns in der Montagsdemobewegung wird Solidarität groß geschrieben. Lasst uns gemeinsam kämpfen: gegen die Wohnsitzauflage und das Integrationsgesetz! Für die volle Übernahme der Flüchtlingskosten durch die Bundesregierung statt die Kommunen weiter zu belasten! Für die Bekämpfung von Fluchtursachen! Solidarität mit dem Kampf um Demokratie und Freiheit – in Syrien, in der Türkei und überall!“
Ein besonderes Anliegen war den Anwesenden auch die Solidarität mit den zehn von der Bundesregierung inhaftierten türkischen und kurdischen Revolutionären, die seit Monaten in München und Landshut im Gefängnis sitzen, obwohl sie keine Straftat in Deutschland oder in anderen europäischen Ländern begangen haben.
„Revolution ist kein Verbrechen!“fand großen Beifall. Empört waren die MontagsdemonstrantInnen über das Verhalten der Berliner Polizei, die jedes Transparent einzeln schon beim entrollen kontrollierte.
Am Ende wurde das Wochenende ausgewertet – Fazit: Ein voller Erfolg – Das war sicherlich nicht die letzte Herbstdemo in Berlin! Wir kommen wieder!