Keine Kapitulation vor dem Coronavirus!

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach behauptet, die Omikronwelle sei unter Kontrolle. In Wahrheit ist das Corona-Management in ganz Deutschland ein Totalversagen und verantwortungslos.

• In den Schulen herrscht ein Testchaos, die Lollitestorganisation ist vollkommen zusammengebrochen. Die NRW Bildungsministerin stürzt mit ihrem planlosen hin und her Eltern, Schüler und Lehrer von einem Wechselbad ins andere. Nach wie vor fehlen Lüfter in den Schulen, werden Kitas und Pflegeeinrichtungen weitgehend ihrem Schicksal überlassen.
• Der öffentliche Gesundheitsdienst hat praktisch vor Omikron kapituliert und hat keinen Plan wie noch höhere Infektionszahlen gemeistert werden sollen.
• Mangelverwaltung statt planmäßige Organisation: zuerst zu wenig Masken, dann zu wenig Impfstoff jetzt zu wenig PCR Tests. Zuwenig digitale Technik zur Datenerfassung. Zuwenig Personal sowieso. Was jetzt an Inzidenzahlen bekannt gegeben wird, verbirgt eine immer größer werdende Dunkelziffer.

Dieses Versagen wird als Strategiewechsel verkauft. Doch es wird immer noch auf Sicht gefahren, gelingt es nicht, durch [...]

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Keine Bebauung des Kornmarkts! Demonstration am Samstag 5. Februar 11 Uhr am Kornmarkt!

Am kommenden Samstag findet wieder die monatliche Demonstration für eine vollständige Begrünung und gegen eine Bebauung des Kornmarkts statt, zu der alle interessierten WittenerInnen eingeladen sind.

Dies wird wieder hochaktuell, nachdem Stadtbaurat Stefan Rommelfanger nach wie vor von Plänen zu einer Wohnbebauung des Kornmarkts gesprochen hat.

Im Gegensatz zur „Bürgerinitiative Grüner Kornmarkt“ geht es bei der Demonstration nicht darum, bei der Bebauung des Kornmarkts „mitzureden“, wie die Initiative in der WAZ vom 1.2. zitiert wird.

Die genannte Initiative schmückt sich zwar mit dem von der Kornmarktdemo übernommenen Namen „Grüner Kornmarkt“, hat aber von Anfang an nur ein Konzept einer begrünten alternativen Bebauung vorgelegt. In Unkenntnis davon haben etliche beim Bürgerbegehren unterschrieben.

Aber es ist klar, dass angesichts der Klimakrise keine neuen Bauten [...]

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Gemeinsamer Aufruf von Bundesweiter Montagsdemo und Internationalistischem Bündnis gegen Kriegsgefahr

Verstärken wir den Kampf gegen die wachsende Kriegsgefahr und für den Weltfrieden!

Insbesondere an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine wächst derzeit die Kriegsgefahr brisant. Russland hat dort 100.000 Soldaten stationiert. Die ukrainische Armee wiederum wird aufgerüstet durch Waffenlieferungen des imperialistischen NATO-Bündnisses – vor allem durch die USA als weltweiter Hauptkriegstreiber. Aber auch deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine werden von Teilen der Bundesregierung ins Gespräch gebracht. NATO-Truppen sind bis an die russische Westgrenze vorgerückt. Die Gefahr eines direkten Aufeinanderprallens konkurrierender imperialistischer Regierungen und Lager beschwört auch die Gefahr eines dritten Weltkriegs herauf.

Die undemokratischen Verhältnisse und die Armut, unter denen die Massen in der Ukraine leben müssen, haben die [...]

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