Montagsdemo und Widerstand gegen TTIP
Letztes Jahr im Herbst demonstrierten 250.000 Menschen gegen TTIP in Berlin, die bundesweite Montagsdemo beteiligte sich aktiv daran.
Am 23.4. weitere 90.000 Teilnehmer in Hannover. In Anwesenheit des US-Präsidenten auch erste Stimmen von Regierungsvertretern, man wolle TTIP nicht um jeden Preis.
Solche Äußerungen sollten uns nicht in Sicherheit wiegen.
Die sogenannten Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, TTP, usw. treten die Rechte und Freiheiten der Menschen weltweit mit Füßen. Dabei geht es um Maximalprofite, davon nehmen die Initiatoren nicht einfach so Abstand.
Ein Kern ist, dassstaatliche Gerichte durch Schiedsgerichte ersetzt werden. Dann entscheiden Konzernvertreter als Richter darüber, ob einfache Bürger oder Umweltorganisationen mit Klagen gegen Konzerne durchkommen.
Verbriefte Rechte werden ersetzt durch eine Instanz, die scheinbar über den Parteien steht, aber eindeutig vom Kapital dominiert wird.
Auch mit der heutigen Gesetzgebung haben die Übermonopole alle Fäden in der Hand. Mit TTIP und Co werden aber Rechtspositionen aufgegeben, die der einfache Bürger bisher noch hatte, auch wenn das unzureichend war.
Die Forderung nach einem fairen Welthandel im TTIP-Aufruf wird sich deshalb selbst mit einem Scheitern von TTIP nicht automatisch erfüllen.
Wer den Widerstand gegen TTIP deshalb mit dem Widerstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung generell verbindet, der kann nichts falsch machen. Und das macht die Montagsdemo und bietet ein Forum, sich darüber organisiert auseinanderzusetzen, wie auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz am 9.4. in Kassel. Dort wird ausgewertet:
"In den letzten Wochen und Monaten beobachten wir, dass sich in der Stimmung unter der Bevölkerung was ändert. Gewerkschaftliche Kämpfe erreichten 2015 einen Höchststand, antifaschistische Proteste haben zugenommen. Das Interesse von Passanten an den Montagsdemos wächst, schlägt sich aber noch nicht in einem größeren Zulauf zu den Montagsdemos nieder. (...)
Unser Auftreten auf der bundesweiten Großdemonstration am 10.10.15 in Berlin kam gut an, wir müssen uns aber viel mehr Gedanken machen, wie wir auf solchen Demonstrationen unübersehbar in Erscheinung treten und uns als Plattform des Widerstands gegen die Regierung verankern – mit größeren Transparenten, große Fahnen, Gasluftballons, T-Shirts u.ä."
Deshalb wird die Montagsdemo auch gegen die geplante Verschärfung der Hartz-Gesetze neue Wege gehen. Die Konferenz beschloss, einen bundesweiten Schwerpunkt auf den Montagsdemos am 6.6.2016 zum Protest gegen die Verschärfung der Hartz-Gesetzezu legen, örtlich eine Bündnisarbeit und ggf. regionale Aktivitäten zu machen.
Im Ruhrgebiet wird momentan darüber diskutiert, eine regionale Protestaktion z.B. in Essen durchzuführen.
Wer daran Interesse hat, kann sich auf der Montagsdemo Witten informieren.