81 Jahre nach dem Beginn des 2. Weltkriegs ist die Gefahr eines dritten Weltkrieges mit dem Potential der Vernichtung der gesamten Menschheit aktueller denn je!

Das ist den konkurrierenden imperialistischen Mächten durchaus bewusst. Weltweit werden zwei Billionen US-Dollar für Rüstung ausgegeben. Während der US-Imperialismus aggressiv die atomare Rüstungsspirale vor-antreibt, machen ihm vor allem China, Russ-land, aber auch weitere neu aufstrebende Mächte wie Indien, Saudi-Arabien, Iran seine bisherige Vormachtstellung streitig und streben ihrerseits nach Ausdehnung ihrer Anteile am weltweiten Profitkuchen und ihrer politischen Einflusssphären.

In der EU werden Pläne zum Aufbau einer europäischen Armee vorangebracht. (...)

Liebe Interessenten, Mitglieder und Freunde von AUF Witten,

zusammen mit dem Internationalistischen Bündnis ruft AUF Witten dazu auf, unter Beachtung der Gesundheitsauflagen den 1. Mai als internationalen Kampftag aller Lohnabhängigen mit einer Demonstration auf dem Rathausplatz zu begehen.

In der örtlichen Presse wird das mit der Überschrift "Linksextreme demonstrieren am 1. Mai" angekündigt. Anstatt hervorzuheben, dass die Veranstalter offensichtlich einen Weg gefunden haben, wie das Demonstrationsverbot und die Einschränkung der Grundrechte in einem Teilbereich rückgängig gemacht werden kann und somit demokratische Rechte erfolgreich verteidigt werden, sind sich die Verfasser der Kurzmeldung nicht zu schade, Stimmung gegen die 1.Mai-Demo zu machen.

Die Frage sei erlaubt: was ist hier extrem? Sich am 1. Mai für die sozialen und politischen Rechte der arbeitenden Menschen einzusetzen und für die Vision einer von Ausbeutung, Kriegen und Umweltzerstörung befreiten Welt einzutreten? Oder dieses Anliegen ohne inhaltliche Auseinandersetzung madig zu machen, wie die WAZ es tut?

AUF Witten vertritt bekanntermaßen als einen seiner wichtigsten Grundsätze eine Überparteilichkeit, die sich dezidiert von einem primitiven oder auch raffiniert daherkommenden Antikommunismus abgrenzt. Menschen, die über den Tellerrand der kapitalistischen Produktionsweise und ihrer verheerenden Zerstörungen schauen wollen und können, sind in AUF Witten ebenso herzlich willkommen wie Mitstreiter, die im Rahmen dieser Verhältnisse erst mal bleiben wollen.

Wenn ohne inhaltliche Auseinandersetzung Begriffe wie Extremismus verwandt werden, die darauf hinauslaufen, die Weltanschauung eines anderen herabzusetzen oder zu versuchen ins gesellschaftliche Aus zu stellen, ist das eine subtile Form, demokratische Rechte einzuschränken.

Gerade in Zeiten von Notstandsregelungen und Bestrebungen, die Menschen daran zu gewöhnen, ist hier besondere Wachsamkeit angesagt. Genau deshalb ist uns unsere Überparteilichkeit so wichtig. Genau deshalb gehören Marxisten-Leninisten von der MLPD auch ganz bewusst dazu. Dagegen ist die Mitarbeit von  Faschisten, Rassisten und Nationalisten in AUF Witten ausdrücklich ausgeschlossen.

Der Begriff Extremismus wird identisch für Kommunisten wie für Faschisten gebraucht. Als wäre das Ziel einer Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Welt gleichzusetzen mit der schlimmsten Form der Diktatur des Finanzkapitals, dem Fasschismus und seinem Streben nach Weltherrschaft. Das sind unvereinbare Gegensätze und spottet jeglicher historischen Erfahrung, es macht die Opfer zu Tätern.

Ein kleine Überschrift und eine solche grundsätzliche Reaktion unsererseits, ist das verhältnismäßig?

Stellen sie sich doch einfach die Frage: kommen Sie am 1. Mai zum Rathausplatz? Oder was hält Sie davon ab? Dann kennen Sie auch die Antwort. Schon Thomas Mann sagte, dass der Antikommunismus die größte Torheit des 20. Jahrhunderts war. Recht hat er.

Bleiben Sie gesund!

mit herzlichen Grüßen
Romeo Frey

Vorstandssprecher AUF Witten

Sofortforderungen

Konsequenter Gesundheitsschutz JA: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen!

Notstandsmaßnahmen NEIN: Kein Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten!

1. Durchbrechung von Infektionsketten. Wir fordern eine deutliche Erhöhung der Anzahl von frühen und kontinuierlichen Testungen von gefährdeten Personen (medizinisches Personal, Altenpfleger*innen, Reinigungskräfte in medizinischen Einrichtungen, Beschäftigte in der lebenswichtigen Produktion und Versorgung) sowie eine Verdichtung der Testungen in der allgemeinen Bevölkerung.

2. Ausreichende Finanzierung des Gesundheitswesens auf Kostender Monopole. Wir fordern die Verpflichtung der Reagenzien- und Laborchemikalienhersteller zur Erhöhung ihrer Kapazität und Lieferfähigkeitund zur vorrangigen Belieferung der Prüflabore, die Verpflichtung weiterer geeigneter Betriebe zur Produktion weiterer benötigter medizinischer Materialien und Schutzausrüstung, sofortige Neueinstellungen qualifizierter Kräfte durch die staatlichen Gesundheitsstellen sowie deutliche und dauerhafte Lohnerhöhungen insbesondere der Pflegekräfte. Infolge der Rechtsentwicklung der Regierungen wurde die Privatisierung im Gesundheitswesen voran getrieben, was zur heutigen globalen Gesundheitskrise massiv beigetragen hat.

3. Kampf der Abwälzung der Krisenlasten der Weltwirtschafts- und Finanzkrise sowie der Corona-Krise auf die Arbeiter*innen. Die Nullrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist mitnichten mit Coronazu rechtfertigen: Sie ist einfach Teil einer Ausbeutungsoffensive der Monopole gegenüber den Arbeiter*innen. Die Monopole hatten diese Nullrunde bereits lange vor der Corona-Pandemie gefordert.

4. Einstellung der Arbeit in Industrie, Logistik und Verwaltung, insofern es nicht gesellschaftlich notwendige Versorgungsgüter oder Notmaßnahmen betrifft. Wir fordern die Freistellung der Arbeiter*innen in den Betrieben bei vollem Lohnausgleich für die Dauer notwendiger Betriebsstilllegungen.

5. Wirtschaftliche Hilfen für kleine und mittelständische Betriebesowie kleinere und mittlere Landwirte. Wir fordern umgehende Hilfen für nicht-monopolisierte Betriebe und Firmen,auch um einer weiteren Monopolisierung der Wirtschaft in Folge der Kriseentgegen zu wirken. Kleinere und mittlere Landwirt*innen sind, wie der medizinische Sektor auch, in einem gefährlichen Maße unterfinanziert undfür die Bevölkerung gleichzeitig überlebenswichtig.

6. Rücknahme der unnötigen Notstandsgesetze zur Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten. Die in der Änderung des Infektionsschutzgesetzes enthaltenen Zwangs- und Bespitzelungsmaßnahmen lehnen wir als unbegründet ab, ebenso dieweiterhin geplante Handyüberwachung mit Bewegungsprofilen. Wir fordern hingegen die Wiederherstellung der demokratischen Rechte zur gewerkschaftlichen und politischen Betätigung unter Wahrung von notwendigen Schutz- und Vorsichtsmaßnahmen!

7. Internationale Solidarität im Kampf gegen die Pandemie. Internationale, gemeinschaftliche Initiative für wichtigeBehandlungsverfahren (wie antivirale Medikamente, kubanisches Interferon-Präparat, Photodynamische Therapie, passive Immuntherapie) und Impfstoffherstellung unter Aufhebung des Patentrechts.

8. Notwendige Hilfe für Geflüchtete im Kampf gegen die Pandemie. In der jetzigen Situation ist die sofortige Auflösung der Flüchtlingslager und Massenunterkünfte, die damit verbundene Verteilung auf Einzel- bzw. möglichst kleine Unterkünfte, sowie die Wiederherstellung des Asylrechtsgerade auf Grund des Infektionsschutzes dringendst geboten. Der effektive Kampf gegen die Ausbreitung der Infektion setzt eine gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge voraus, erzwingt die Aussetzung aller Abschiebungen und die Entlassung aller Gefangenen in den Abschiebegefängnissen.

Gleiche Löhne und Renten in Ost und West – und zwar SOFORT! Weg mit den Hartz-Gesetzen! Für Arbeitsplätze und Umweltschutz! Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

30 Jahre nach dem Mauerfall verdienen Arbeiter*innen und Angestellte im Osten noch fast 24% weniger – die Wochenarbeitszeit liegt zugleich oft höher als im Westen! Die unsozialen Hartz-Gesetze tun ihr weiteres dazu, dass viele Frauen und Familien in Armut leben. Mehrere Mini- oder Teilzeitjobs und gleichzeitig viel zu wenige Kinderbetreuungsplätze bringen sind eine tägliche Zerreißprobe. Geht es nach der Regierung, sollen Renten auf bis zu 43% der letzten Bruttoeinkünfte abgeschmolzen werden! Doch viel zu wenige wehren sich gegen diese unsoziale Politik. Wir sagen: den Kopf in den Sand stecken, ist keine Option. Es ist doch unser Leben! Von wegen es ist kein Geld da, die Militärausgaben wurden enorm gesteigert. Großkonzerne machen Milliardengewinne! Gleiche Löhne und Renten in Ost und West – und zwar SOFORT! Weg mit den Hartz-Armuts-Gesetzen! Gemeinsamer Kampf um jeden Ausbildungs- und Arbeitsplatz!

Meere voller Plastikmüll, Artensterben, Vernichtung des Regenwaldes, Dürre, Hitze, … - obwohl es schon 1 Minute vor 12 ist, werden von den Konzernen und Regierungen der Welt mutwillig die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen weiter zerstört. Wir müssen ihnen JETZT in den Arm fallen! Völlig zu Recht gehen Freitag für Freitag auf der ganzen Welt Jugendliche auf die Straße. Wir brauchen einschneidende und wirksame Sofortmaßnahmen – und zwar auf Kosten der Verursacher wie VW, E.ON, Kali+Salz & Co! Zehntausende Arbeitsplätze könnten dadurch geschaffen werden. Für Arbeitsplätze und Umweltschutz! Retten wir die Umwelt vor der Profitwirtschaft!

Am 27. Oktober sind Landtagswahlen in Thüringen. Wir setzen mit unserer Demonstration ein überparteiliches Zeichen gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen und der etablierten Parteien! Statt Fluchtursachen werden Flüchtlinge bekämpft. Der NSU-Skandal und die Verstrickung des Verfassungsschutzes wurden bis heute nicht aufgeklärt. Für das Verbot aller faschistischen Organisationen! Keine Stimme den rechten Hetzern und Demagogen – das ist kein Protest! Unsere Antwort ist der gemeinsame Widerstand gegen diese Politik – Arbeiter und Angestellte in Ost und West, Arbeiter und Arbeitslose, Deutsche und Migranten, Jung und Alt, Frauen und Männer.

2019 feiern wir 15 Jahre Bundesweite Montagsdemo. Von Anfang an waren wir eine gesamtdeutsche Bewegung. Wir haben viele Regierungen kommen und gehen sehen. Wir sind immer noch da und das wird auch so bleiben! Denn unser Ziel ist eine lebenswerte Zukunft für uns und nachfolgende Generationen in einer Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Kriege!

Kommt alle zur bundesweiten Herbstdemo am 3.10.2019! Die Auftaktkundgebung beginnt um 11.00 Uhr am Anger in Erfurt. Nach der Demonstration durch die Erfurter Innenstadt findet gegen 13:30 Uhr die Abschlusskundgebung auf dem Anger statt.

Erstunterzeichner (Stand 15.9.19):

Bundesweite Montagsdemobewegung „Weg mit Hartz IV! Montag ist Tag des Widerstands!“, Frauenverband Courage, FÜR Esslingen, Internationalistisches Bündnis, Jugendverband REBELL, Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, Solidarität International e.V. (Bundesvertretung), Solingen Aktiv, Überparteiliche Solidarität gegen Sozialabbau Heidelberg Rhein-Neckar e.V., Umweltgewerkschaft, Willi Dickhut-Museum