Mit der richtigen Politik wäre ein ausgeglichener Haushalt problemlos möglich!
Es gibt immer eine Alternative
Veröffentlicht: Samstag, 25. August 2012
Geschrieben von Achim Czylwick
"AUF Witten und mein Ratsmandat stehen für diese alternative Politik zur Verfügung. Machen Sie davon Gebrauch."
Von Achim Czylwick – Ratsmitglied (AUF Witten)
Wer in den letzten Wochen die olympischen Spiele verfolgte, wird registriert haben, dass die Schwimmer aus Deutschland keine Medaillenchancen hatten. Bei der Ursachenforschung blenden die Kommentare eine wesentliche Ursache fast gänzlich aus. Nämlich die Tatsache, dass der Schulsport überall zurückgefahren wird.
In Witten gibt es kein Schwimmbad mehr, wo Schwimmen ganzjährig und im großen Stil durch Schulen trainiert werden könnte. Alles zusammengestrichen. Dabei ist der Schulsport nur eines der Opfer der steigenden Verschuldung fast aller deutschen Städte.
Kaum Investitionen, dafür Mehr Abzocke
Investitionen gibt es nur mit Landesförderung, vor allem, wenn Gefahr besteht, dass den Schülern ein marodes Dach auf den Kopf fällt.
Investiert wird auch, wenn ein sogenannter Investor Geld für sinnlose Dinge in die Hand nimmt.
Die Abzocke der Bürger ist die andere Seite dieser Politik. Die Grundsteuer wurde erhöht, was die Mieten steigen lässt.
Bei der Hundesteuer wird richtig zugelangt.
Die Kommune verlangt von uns auch 6,5 Prozent Zinsen für ihren Aufwand in der Abwasserversorgung. Mit realen Zinsen hat das nichts mehr zu tun, dieser kalkulatorische Zins dient als Gelddruckmaschine der Verwaltung.
An den steigenden Schulden hat das alles nichts geändert.
In den nächsten Jahren wird die beängstigende Marke von einer halbe Milliarde Euro geknackt sein.
In Zahlen geschrieben sind das 500.000.000 Euro!
Die Behauptung, zu dieser Politik der Umverteilung gäbe es keine Alternative, ist schlichter Unsinn.
Anhand der Fakten ist nicht nur festzustellen: Das Sparen war kein Sparen. Sondern es stellt sich auch die Frage:
Wohin ging das ganze Geld hin?
- In ein notwendiges freies Schulessen? Nein.
- In die frühkindliche Förderung oder in ausreichend Kinderspielplätze mit guter Ausstattung und Pflege? Nein.
- Vielleicht in den freien Zugang zur Nachhilfe oder in den sozialen Wohnungsbau? Auch Nein.
Im Gegenteil, hier wird alles zusammengestrichen.
Dukatenesel für die Banken
Nachweislich ging dieses Geld an die Banken in Form der steigenden Zinsen. Mit dem Geld werden Steuersenkungen für Unternehmen finanziert, indem die Kommunen noch weniger Geld für ihre Aufgabe von Land und Bund bekommen.
Geld wird gerne auch in sinnlose Projekte gesteckt, an denen sich Konzerne eine goldene Nase verdienen.
Jeder kennt diese Fälle.
Hier in Witten wird es noch spannend, wenn es darum geht, wie und durch wen das Rathaus saniert werden soll.
Eines ist auf jeden Fall klar: die Umverteilung finanziert keine kommunalen Aufgaben, sondern saugt die Kommunen regelrecht aus.
Bei der ganzen Lobby und Macht der Banken und Konzerne ist auch klar, dass die Umverteilung nicht geändert werden wird. Vielleicht wird sie gemildert, aber eben nicht geändert.
Wer schlachtet schon freiwillig einen Dukaten Esel? Sie kennen sicher das Märchen, vom Heu fressenden Esel, der dafür Golddukaten scheißt.
So kann es nicht weitergehen!
Die Frage ist nur, wie lange wir noch dieser Esel sein wollen? In der Kommunalpolitik geht es so jedenfalls nicht weiter.
In Situationen, wo es in der alten Weise nicht weiter gehen kann, werden radikale Maßnahmen für die Veränderung zur Pflicht:
- Einstellung der Zinszahlungen und Tilgungen
- Niederschlagung der Schulden
- Auflegen eines Sonderfonds für Kommunen in der Höhe des Investitionsstaus zur Sanierung von Schulen, Krankenhäusern, Freizeit- und Kultureinrichtungen
- Hundertprozentige Finanzierung gesamtstaatlicher Aufgaben, die den Kommunen auferlegt sind, durch Bund und Länder.
Das ist nur eine kleine Auswahl der Alternativen, die zur Verfügung stehen.
Wer jetzt sagt, das ist in dem gegenwärtigen Finanzsystems nicht möglich, hat sicher Recht.
Doch er sollte sich dann auch fragen lassen: Was für einen Zweck soll ein Finanzsystem haben:
- Rendite bedienen auf Kosten der Menschen?
- Oder diesen Menschen ein vernünftiges Leben bieten?
Ich bin mir sicher, dass auf diese Frage eine deutliche Mehrheit für ein vernünftiges Leben votieren würde.
Damit daraus eine reale Perspektive wird, müssen wir uns gemeinsam dafür engagieren.
AUF Witten und mein Ratsmandat stehen für diese alternative Politik zur Verfügung. Machen Sie davon Gebrauch.
Machen Sie bei uns mit unter unserem Motto: „Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern!“