18 Jahre Wittener Montagsdemo
Die Montagsdemonstrationen, die am 26.07.2004 in Magdeburg und Dessau ihren Anfang nahmen, wurden innerhalb kürzester Zeit bundesweit zu einer Massenbewegung. Über 200.000 Menschen in etwa 230 Städten in ganz Deutschland protestierten unter der Losung "Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir" gegen die menschenunwürdigen Hartz-Gesetze und die Agenda 2010.
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 08. August 2004 beschloss das Kommunalwahlbündnis AUF Witten, auch in unserer Stadt eine Montags-demonstration ins Leben zu rufen. Bereits am folgenden Montag fand in Witten die erste Montagskundgebung statt. Seither haben mehrere hundert Demonstrationen in Witten und anderen Städten tausende von Teilnehmern und aufmerksamen Zuhörern gefunden. Sie haben dafür gesorgt, dass das Thema Hartz IV auf der Tagesordnung geblieben und zu einem der meist verhassten Gesetze in Deutschland geworden ist.
Im Laufe der Zeit sind allerdings noch viele neuen Themen dazu gekommen. Von der Solidarität mit der Belegschaft gegen die Schließung des Opelwerkes in Bochum, für die Abschaltung aller Atomkraftwerke nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima, über die Unterstützung des kurdischen Befreiungskampfes und die Solidarität mit Kobanê gegen die Angriffe des faschistischen „Islamischen Staat“ und des türkischen Erdogan-Regimes, gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und der EU, das Freihandelsabkommen TTIP bis zum Protest gegen die Corona-Politik der Bundesregierung.
Der Montag entwickelte sich zum Tag des Widerstands. Aktuell steht der aktive Widerstand gegen die akute Gefahr eines III. atomaren Weltkriegs im Mittelpunkt mit der Aufgabe, eine neue Friedensbewegung aufzubauen, die sich gegen jegliche imperialistische Aggression richtet und sich nicht vereinnahmen lässt. An dieser sollen sich natürlich auch alle beteiligen, die schon in früheren Zeiten für den Weltfrieden eingetreten sind. So positioniert sich die Montagsdemo auch eindeutig gegen das 100 Milliarden Sonder-vermögen für die Bundeswehr und den Hochrüstungskurs der Bundesregierung, wofür der letzte Rest von Umweltschutz geopfert wird, gegen die Lieferung schwerer Waffen und Militärgerät in die Ukraine und eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft. Und natürlich auch dagegen, dass die Kosten dafür und sämtliche Krisenlasten auf die Bevölkerung abgewälzt werden sollen.
Damit bleibt auch das Thema Hartz IV weiterhin aktuell, nicht zuletzt angesichts der steigenden Inflation. Mag auch der Name geändert werden - auch das "Bürgergeld" von Hubertus Heil (SPD) ist und bleibt ein Armutsgesetz. Die Verwandlung erworbener Versicherungsleistungen in willkürlich kürzbare Almosen bleibt bestehen und damit der Angriff auf früher garantierte soziale Rechte. Davon abgesehen wird die FDP sicher dafür sorgen, dass die Endfassung noch krasser ausfallen wird als der jetzige Entwurf der SPD. Deshalb steht nach wie vor die Forderung: Hartz IV muss weg, Rücknahme aller Hartz Änderungen im Sozialgesetzbuch II und XII!
AUF Witten lädt herzlich ein zum 18. Jahrestag der Montagsdemo, um auf eine ereignisreiche Zeit zurückzublicken, über ihre zukünftigen Aufgaben zu diskutieren und um ihr langjähriges Bestehen zu feiern. Alle Freundinnen und Freunde und Interessenten sind dazu herzlich eingeladen am 15. August um 17.00 Uhr auf dem Berliner Platz!