Witten im AUFbruch Aktuell: 13. Jahrestag der Montagsdemo Witten
Der Sprecher der Montagsdemo Witten, Jan Vöhringer, lädt ein zur Feier des 13. Jahrestages der Montagsdemo ein am kommenden Montag, den 7. August 2017 um 17 Uhr am Berliner Platz/Ecke Nordstraße:
„13 Jahre Kampf gegen die Hartz Gesetze, Kampf für die Abschaltung aller Atomkraftwerke, konsequenter Kampf für Arbeiterrechte und internationale Solidarität, Kampf für die Rechte von Flüchtlingen, Kampf für eine lebenswerte Zukunft. Das wollen wir gemeinsam mit Ihnen und Euch feiern. Es wird ein buntes, kulturelles Programm geben und wir freuen uns [...]
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Hartz IV kann man nicht weißwaschen
Die Montagsdemo demonstriert seit 2004 für die Rücknahme der Änderungen in den Sozialgesetzbüchern II und XII, bekannt auch als Agenda 2010 bzw. Hartz-Gesetze. Sie wurden von Kanzler Schröder (SPD) und Vizekanzler Fischer (GRÜNE) auf den Weg gebracht. Aus aktuellem Anlass befragten wir den Moderator der Montagsdemo Witten, Jan Vöhringer (29).
? Der neue Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat Revisionen der Agenda 2010 angekündigt. Wie steht die Montagsdemo dazu und wie glaubhaft ist seine Selbstkritik?
Jan Vöhringer (J.V.):
"Wenn man im Alter von 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I dann Hartz IV erhält, geht das an die Existenz",überrascht der neue Heilsbringer der SPD mit einer „völlig neuen“ Erkenntnis. Immerhin gibt Schulz damit zu, dass die Agenda 2010 zutiefst unsoziale Folgen hatte. Seine „Selbstkritik“ nach 13 Jahren Hartz IV ist aber keineswegs ehrlich und [...]
Leserbrief von Ratsmitglied Achim Czylwick zur Absage von Stefan Borggraefe
Stefan Borggraefe will auf der Montagsdemo nicht Rede und Antwort stehen. Er begründet das damit, dass auch die WAZ Anna Vöhringer von der internationalistischen Liste/MLPD nicht zur Podiumsdiskussion eingeladen hat. Doch die WAZ verstößt damit gegen die Richtlinien der OSZE. Die unabhängigen Wahlbeobachter verlangen prinzipiell Gleichbehandlung von zugelassenen Parteien, um faire Wahlen zu garantieren. Diese Ungleichbehandlung hätte eigentlich erst Recht die Teilnahme auf der Montagsdemo verlangt. Diese Chance hat Borggraefe verpasst und damit das demokratische Selbstverständnis der Piraten unglaubwürdig gemacht.
Achim Czylwick, Ratsmitglied für AUF Witten
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Montagsdemo und Hartz IV Leserbriefe
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