EU-Parlament Ignoriert die Vergiftung bei HP Pelzer

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Kategorie: HP Pelzer Chemie Veröffentlicht: Montag, 20. Februar 2012 Geschrieben von AUF Witten

In dieser offenen „Anlage“ von HP Pelzer Chemie mussten die Arbeiter ohne Schutz mit hochgiftigen Substanzen hantieren!

Anfrage einfach abgeschmettert

Anschreiben des EU Parlaments an Peter Spyrka. Zur Vollansicht des Schreibens bitte das Bild anklicken!

Nebenstehendes Schreiben, verkleinert als Faksimile, erhielt Peter Spyrka als Antwort von der Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Erminia Mazzoni.

Sie teilt mit, dass die Petition zulässig sei und in den „Tätigkeitsbereich der Europäischen Union“ falle. Sie informierte auch darüber, dass es „europäische Richtlinien zu Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz und gefährlichen Stoffen“ gibt, an die sich die Mitgliedsländer halten müssten.

Genau das aber hat Peter Spyrka dem EU-Parlament doch mitgeteilt, dass Pelzer Chemie und die zuständigen Aufsichtsbehörden sich eben nicht daran halten.

Das führt aber nicht zu Sanktionen oder Untersuchungen des EU-Parlaments. Sie hätten dazu nicht die rechtliche Möglichkeit.

Nicht einmal auf den Gedanken, eine Plenardebatte dazu zu führen, sind diese hochbezahlten Europaabgeordneten gekommen. Vergiftungen in einer weltweit agierenden Zuliefererfirma für Auto-Dämmmaterialien wie HP Pelzer sind ihnen wohl ein zu heißes Eisen. Dabei wäre es schon ein wichtiger Schritt gewesen, solche verbrecherischen Praktiken öffentlich an den Pranger zu stellen!

Vielmehr wird lakonisch mitgeteilt, dass das europäische Parlament „die Prüfung ihrer Petition abgeschlossen hat und die Akte damit geschlossen wurde.“ Fertig.

Wie soll man das Bewerten?

Dazu die Schlussfolgerungen von Peter Spyrka:

• Hier handelt es sich um Mord: In jedem einzelnen Fall wurden Menschen heimtückisch und aus niederen Beweggründen getötet.

• „Wenn so etwas möglich ist und ohne Strafe bleibt, ist das Demokratie? Wenn das von Beamten, Politikern, Ärzten und Gewerkschaftsvertretern gedeckt wird, wo ist da der Unterschied zu einem gefährlichen Regime?“

• Sozialgerichte, Berufsgenossenschaft, Bezirksregierung und die Petitionsausschüsse von Bundestag und EU-Parlament sind nicht in der Lage, diese Morde anzuklagen, zu sühnen, an den Pranger zu stellen und damit weitere zu verhindern.

• Es ist paradox, wenn Frau Merkel am anderen Ende der Welt in China die Menschenrechte einklagt, während im eigenen Land Mord und Psychoterror herrschen, gegen Menschen, die sich wehren.

• HP Pelzer ist kein Einzelfall. Überall wird wegen Profiten die Gesundheit der arbeitenden Menschen geschädigt, finden sich Gutachter, die zu Lasten der Betroffenen Stellung nehmen und Richter, die den Betroffenen ihre Rechte auf Entschädigung verweigern.

• Deshalb müssen sich die Menschen, die sich das nicht gefallen lassen wollen, zusammenschließen und gemeinsam für Öffentlichkeit sorgen. Dann kann das nicht mehr unter den Tisch gekehrt werden.

• Um uns selber müssen wir uns selber kümmern! Macht mit in AUF Witten!