Kandidatenbefragung zur Bundestagswahl am Kornmarkt
AUF Witten führt weiterhin seine monatlichen Kundgebungen für einen grünen Kornmarkt durch. In Anbetracht der anstehenden Bundestagswahl und der großen Thematik des Umweltschutzes, bietet AUF Witten allen örtlichen, demokratischen KandidatInnen die Gelegenheit, sich öffentlich anhand des Kornmarktes zu positionieren. Mit dem nachfolgenden Brief haben wir uns an die Kandidaten gewandt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Auch wenn Sie nicht direkt in der Kommunalpolitik tätig sind und überwiegend ihren Wohnsitz nicht in Witten haben, erwarten wir als Wähler, dass Sie zu einer wichtigen Frage im praktischen Umweltschutz in der größten Stadt ihres Bundestags-Wahlkreises einen Standpunkt vertreten und diesen auch öffentlich machen wollen.
Deshalb laden wir Sie herzlich ein, bei unserer nächsten Kornmarktdemonstration am Samstag, 7.8.2021 um 11 Uhr am Kornmarkt Ecke Johannisstraße/Ruhrstraße am offenen Mikrofon Stellung zu nehmen.
Dabei interessieren uns besonders folgende Fragen:
1. Wie stehen [...]
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Montagsdemo protestiert mit Gelbwesten gegen NRW Versammlungsgesetz
Die kommende Montagsdemo am 05.07.2021 reiht sich ein in die landesweiten Proteste gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW. Die Demo findet wie gewohnt um 17 Uhr am Berliner Platz statt.
Konkreter Anlass ist das überharte Vorgehen der Polizei gegen die Großdemonstration am vergangenen Samstag, bei dem sogar Journalisten angegriffen wurden.
Wird hier das neue Versammlungsgesetz schon erprobt, bevor es überhaupt in Kraft ist?
Es soll nicht nur für Versammlungen unter freiem Himmel, sondern auch in geschlossenen Räumen gelten und gibt damit der Polizei Befugnisse, die in bisher grundgesetzlich geschützte Bereiche eingreifen. Mit dem sogenannten „Militanzverbot“ können Versammlungen polizeilich aufgelöst werden, wenn die Teilnehmer z.B. Fußballtrikots oder andere einheitliche Bekleidungen tragen und nach bloßem Ermessen der Polizeiführung einen bedrohlichen Eindruck vermitteln.
Dagegen richtet sich unter anderem das Tragen der Gelbwesten, die ebenfalls einen Vorwand zur Auflösung von Demonstrationen bieten könnten. Das Grundrecht auf Demonstrations- und [...]
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Wie ernst nimmt man den Schutz der natürlichen Umwelt? Nächste Kornmarktdemo am 3.7. um 11 Uhr
Während sich die Faktoren für eine Klimakatastrophe weiterentwickeln, ignorieren die Verantwortlichen in Verwaltung und Rat der Stadt nach wie vor die Forderungen nach einer Begrünung des Kornmarkts. Um an der Bebauung des Kornmarkts festhalten zu können, rücken sie jetzt eine Begrünung von Hausdächern oder Blumenampeln für den Rathausplatz in den Vordergrund.
So schön Blumenampeln oder grüne Hausdächer auch aussehen, sind sie doch kein Ersatz für die dringend gebrauchte Wende in der Umweltpolitik. Schluss mit der Unterordnung der städtischen Umweltpolitik unter kommerziellen Interessen von Investoren! Der grüne Kornmarkt ist zum Symbol geworden, wie ernst man den Schutz der natürlichen Umwelt nimmt.
Die monatliche Kornmarktdemonstration findet deshalb weiterhin statt.
Wir rufen die Wittener dazu auf, am kommenden Samstag, 3. Juli, ab 11 Uhr am Kornmarkt für eine Wende in der Umweltpolitik und gegen jede Form einer Bebauung des Kornmarkts zu demonstrieren.
Es gibt ein offenes Mikrofon, die Corona Schutzbestimmungen werden [...]