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„Tabuloses Sparen“?

Kategorie: Haushalt
Veröffentlicht: Samstag, 23. Februar 2013
Geschrieben von Bürgerinitiative Herbede
Tabuloses Sparen - Da freut sich der Pleitegeier!

(aus einem Schreiben vom 07.01.13 an alle Ratsfraktionen und fraktionslose Ratsmitglieder sowie an die örtliche Presse - leicht gekürzt, Hervorhebungen durch Redaktion)

Die Berichterstattungen der Wittener Tageszeitungen über die sich dramatisch entwickelnde Haushaltssituation der Stadt und eine „nicht-öffentliche Liste des tabulosen Sparens“ lassen erahnen, was uns BürgerInnen noch droht. Danach ist davon auszugehen, dass neben den zu befürchtenden weiteren monetären Daumenschrauben insbesondere die öffentliche Infrastruktur und Dienstleistung hiervon immer mehr betroffen sein werden.

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Beteiligung der Stadtwerke am Kohlekraftwerkneubau Lünen

Kategorie: Stadtwerke Witten
Veröffentlicht: Samstag, 23. Februar 2013
Geschrieben von AUF Witten, Redaktion
Die Beteiligung am Bau des Kohlekraftwerks Lünen seitens der Stadtwerke dürfte hohe Verluste einbringen!

Fiasko noch Grösser

Redaktion in Zusammenarbeit mit Thomas Matthée (BI Kontra-Kohle-Kraftwerk Lünen)

Nach einem Artikel der Ruhrnachrichten vom 31.08.2012 „Gesellschafter zahlen drauf“, ist der Verlust aus der Beteiligung am Kohlekraftwerksneubau in Lünen um so größer, je größer der Anteil eines Gesellschafters ist, und zwar über 21 Jahre! Das veranlasste Ratsmitglied Achim Czylwick (AUF Witten) Anfang November 2012 zur folgenden Anfrage an die Bürgermeisterin als Stadtoberhaupt und Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke:

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Direkte Demokratie?

Kategorie: Stadtbücherei
Veröffentlicht: Samstag, 23. Februar 2013
Geschrieben von Romeo Frey
"Das momentan noch gültige Angebot des einzigen Kaufinteressenten bringt nach Abzug der auf dem Gebäude lastenden Schulden von 350.000 € gerade mal noch 200.000 €.", so Romeo Frey

Von Romeo Frey – Sprecher im Vorstand von AUF Witten

Ende 2011 trat in NRW ein neues Gesetz in Kraft, das angeblich die Mitwirkung der Bürger an Entscheidungen ihrer Kommune stärkt. Stolz verkündete Innenminister Jäger (SPD): „Aus Betroffenen werden Beteiligte“. Die Auseinandersetzung um die Stadtbücherei zeigt aber, was real dran ist an solchen Versprechungen. Zu Angelegenheiten des Kulturforums wird kein Bürgerentscheid zugelassen. Denn das Kulturforum ist schon seit 1.1. 2006 gemäß § 114a der von der SPD-Landes-Regierung 1994 erlassenen Gemeindeordnung eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“ mit eigener Satzung und Verwaltungsrat.

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Internationaler Frauentag

Kategorie: weitere Themen
Veröffentlicht: Samstag, 23. Februar 2013
Geschrieben von Frauenverband Courage
Text vom Transparent: Courage - Frauen fordern Brot und Rosen

Gastbeitrag der Frauengruppe Courage e.V., Ortsgruppe Witten

Am 8. März wird weltweit der internationale Frauentag begangen. Die kämpferische Frauenbewegung, zu der auch der Frauenverband Courage e.V. gehört, schaffte es in den letzten Jahren immer besser, Grenzen zwischen den verschiedenen aktiven Frauen zu überwinden und einen Bogen zu schlagen von „Religion bis Revolution“, wie eine Dokumentation zum letztjährigen, 10. frauenpolitischen Ratschlag betitelt ist.

Das ist die besondere Stärke dieser neu erstarkten Bewegung, dass sie das Trennende beiseite schieben kann, indem sie das Gemeinsame betont. Wie nachfolgende Beiträge zeigen, ist auf dem Gebiet der Unterdrückung der Frau noch viel zu tun.

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